Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Programmjahr 2016-

Betreff
Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-2014-2020" Programmjahr 2016- hier: Fortsetzungsantrag
Vorlage
236/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Mit Ausschreibung des Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2016 vom 28.Oktober 2015, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt, ist die Stadt Zittau verpflichtet für die Programme der Städtebauförderung, für die sie Bewilligungen erhalten und ausgegeben hat, je nach Arbeitsstand der Programmdurchführung die entsprechenden Fortsetzungsanträge oder Fortsetzungsberichte einzureichen. Abgabetermin der Unterlagen ist der 29. Februar 2016.

Antragszeitraum ist 2016-2020. Berichtszeitraum ist 2016 bis zur Ausfinanzierung des Programms.

Dieses Prozedere findet alljährlich statt. Da die Stadt Zittau zum Zeitpunkt der Abgabe noch über keinen bestätigten Haushalt verfügt, wählen wir die Form der Informationsvorlage mit der Bitte, während der Haushaltsdebatte die Maßnahmen, die mit Finanzhilfen der Bund-Länder-Programme finanziert werden, zu beachten.

Konkret die Maßnahmen Hauptturnhalle, Markt 4, Markt 7 und Innere Weberstraße 37/39.

 

Für das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“ hat die Stadt Zittau in 2014 die Neuaufnahme auf der Grundlage des Handlungskonzeptes (SR 213/2014)  und einer Gebietsabgrenzung( SR 132/2014)  beantragt.

Das Gesamtfördervolumen wurde durch den Freistaat Sachsen pro Fördergebiet auf max. 7 Millionen Euro konzipiert. Die Stadt Zittau versucht diesen Förderrahmen zu erhöhen, da durch das Vorhaben Hauptturnhalle bereits 2.400,0 T€ gebunden sind, die zu Lasten anderer städtischer Maßnahmen gehen.

Bewilligt sind bisher aus dem Programmjahr 2014 und 2015  in T€

 

                     2014       2015    2016    2017    2018    2019    

2014                0,00     670,0   550,0   464,0   322,0

2015                            256,0   500,0   400,0   300,0   160,0

 

2016 Antrag                             206,2   300,0   120,0   280,0

 

2017 Wunsch                                       268,0   405,2   320,0

 

Eigenanteil

Stadt Zittau      0,00     231,5   341,0   358,0   286,8   190,0

 

Gesamt:           0,00     1.157,5           

                                                1.597,2

                                                            1.790,0

                                                                        1.434,0

                                                                                    950,0        =   6.928,7 T€

 

Das Programm ist in dieser Größenordnung im Haushalt angemeldet. Findet sich aber nicht in seiner Gesamtheit als Programm wieder, sondern ist entsprechend der Maßnahme in den unterschiedlichen Haushaltspositionen wiederzufinden. Einmal im Investitionshaushalt,  dort die Straßenbaumaßnahmen und die städtischen Investitionen und zum anderen im Ergebnishaushalt, dort sind die Maßnahmen Dritter abgebildet, so auch die Hauptturnhalle.

 

BauGB

VwV StBauE

Ausschreibung des SMI vom 28.10.2015

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Bei Bewilligung des Fortsetzungsantrages kann die Stadt Zittau in 2016 1.597.200,00 € für förderfähige Maßnahmen im SDP umsetzen.

Die Einnahmen von Bund und Land betragen 1.256.200,00 €, der städtische Eigenanteil beträgt 20% = 341.000,00 €.

 

Folgejahre:  siehe Begründung