Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
218/2015
Art
Beschlussvorlage

Die seit 2007 geltende Entschädigungssatzung berücksichtigt keine Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Mit Beschluss der 11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau am 20.11.2014 entschied sich der Stadtrat zur Abschaffung des Beigeordneten. Seitdem mehren sich die Einsatzfälle der ehrenamtlichen Stellvertreter, so dass es angemessen erscheint, auch diesen eine Entschädigung zuzubilligen.

 

Die darüber hinaus eingearbeiteten Änderungen dienen der Klarstellung zu in der Vergangenheit aufgetretenen Fällen, die nicht der Regelberatungsfolge entsprechen sowie einer eindeutigen Definition des Begriffes „vorwiegend“.

§§ 4 Abs. 1, 21 Abs. 1 u. 2 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau entsprechend Anlage.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11110.442101

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Sitzungsgelder

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

6.000 €

 

6.000 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge