Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohn-und Geschäftshauses Markt 7

Betreff
Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohn-und Geschäftshauses Markt 7 in Zittau aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschut" 2014-2020
Vorlage
197/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Das in zwei Bauabschnitten geplante Modernisierungs- und Instandsetzungsvorhaben Markt 7

befindet sich seit 2013 in Durchführung. Der erste Bauabschnitt ist fertig gestellt und abgerechnet.

Die vollständige Realisierung des zweiten Bauabschnittes und damit die Fertigstellung des Gesamtobjektes ist bis Ende 2016 beabsichtigt. Derzeit findet der Übergang von Roh- zu Ausbauarbeiten statt.

 

Seit dem Start der Bauaktivitäten bis zum aktuellen Bautenstand ergaben sich deutliche Kostenerhöhungen. Die Kostenerhöhungen summieren sich zum einen aufgrund ungünstiger Ausschreibungsergebnisse. Des Weiteren haben sich über den langen Realisierungszeitraum die Baukosten tendenziell stetig erhöht. Ein weiterer Grund sind zusätzliche Bauleistungen, die im Sanierungsverlauf aufgrund von nachträglich festgestellten Schäden baukonstruktiv sowie statisch erforderlich waren und ggf. noch sein werden.

 

Das bezuschusste Bauvorhaben ist zwingend zu Ende zu führen. Wird das Sanierungsziel nicht erreicht und werden die Gesamtkosten nicht nachgewiesen, können keine weiteren Fördermittel abgerufen werden und es droht eine Rückzahlung der bisher ausgereichten Mittel. Zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung und damit der Fortführung des Bauvorhabens ist es erforderlich, die Kostenerhöhungen durch eine Erhöhung der Bezuschussung der unrentlierlichen Kosten zu unterstützen. Für den privaten Investor wie auch für die Stadt liegt es im gegenseitigen Interesse, dieses Bauvorhaben mit vereinten Kräften zum Ziel zu bringen.

 

Die aktuell festgestellten Gesamtbaukosten haben sich von 1.850.000,00 € auf 2.611.136,00 € erhöht. Bei der Aktualisierung der Kostenerstattungsbetragsberechnung wurden unrentierliche Kosten von über 1,4 Mio € ermittelt (66,4 % der zuwendungsfähigen Kosten). Daraufhin wird eine Anpassung der Förderhöhe auf 1.055.568,00 € (Gesamtförderhöhe 1. und 2. Bauabschnitt) vorgenommen (Aufstockung des Kostenerstattungsbetrages um 405.568,00 €). Dieser Kostenerstattungsbetrag entspricht 50% der zuwendungsfähigen Kosten.

 

Somit ergibt sich folgende Aufteilung:

1.    Bauabschnitt    (abgeschlossen):         238.750,00 €

2.    Bauabschnitt    (in Durchführung):       816.818,00 €

 

Gemäß Kostenerstattungsbetragsberechnung werden die unrentierlichen Kosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Gesamtobjektes mit maximal 1.055.568,00 € gefördert.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.435700 und 51101.314105

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Allgemeine Zuweisungen an Private

Zuweisungen und Zuschüsse vom Land private Maßnahmen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen

1.055.568,00 €

300.000,00 €

105.568,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0,00 €

0,00 €

0,00 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Erträge

844.454,40 €

240.000,00 €

84.454,40 €