Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung des EFRE-Gebietes der Strukturfondsförderperiode 2014-2020 der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur Anpassung des EFRE-Gebietes der Strukturfondsförderperiode 2014-2020 der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
175/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Zittau hat sich mit der Abgabe des Förderantrages um die Aufnahme in das Programm Integrierte Stadtentwicklung der EFRE-Strukturförderperiode 2014-2020 beworben.

 

Die Förderung erfolgt auf der Grundlage eines gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzeptes. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 103/2015 vom 28.05.2015 wurde ein abgegrenztes Stadtgebiet als EFRE-/ESF-Fördergebiet bestätigt.

 

Während der Erarbeitung des integrierten, gebietsbezogenen Handlungskonzeptes sowie den mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern und der Bewilligungsstelle Sächsische Aufbaubank getätigten Abstimmungen ist es zur Erfüllung der Fördervoraussetzung erforderlich, kleinere Gebietsanpassungen vorzunehmen.

 

Das für den Stadtratsbeschluss Nr. 153/2015 vom 27.08.2015 der Kenntnisnahme des Handlungskonzeptentwurfes zugrunde gelegte Fördergebiet berücksichtigt bereits vollumfänglich alle erforderlichen Gebietsanpassungen.

 

Aufgrund aktueller Entwicklungstendenzen hat die Stadt Zittau kein kombiniertes EFRE-/ESF-Gebiet beantragt, sondern beabsichtigt, zwei Fördergebiete abzugrenzen. Dies ist ebenso im integrierten Handlungskonzept berücksichtigt.

 

Mit diesem Beschluss wird der Beschluss-Nr. 103/2015 inhaltlich wie folgt geändert:

-       Änderung der Gebietsbezeichnung von EFRE/ESF-Gebiet auf ein EFRE-Gebiet

-       Anpassung der Gebietsabgrenzung

 

Operationelles Programm EFRE 2014-2020,

EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 15. Juli 2014,

Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 vom 14.04.2015

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das mit Beschluss Nr. 103/2015 festgesetzte Gebiet als Fördergebiet der Integrierten Stadtentwicklung anzupassen. Das als Anlage dargestellte Gebiet wird als EFRE-Gebiet für die Strukturförderperiode 2014-2020 festgesetzt.