Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude Hochwaldstraße 8/10 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"

Betreff
Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude Hochwaldstraße 8/10 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"
Vorlage
148/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Gebäude Hochwaldstraße 8/10  sind seit Jahren leerstehend und ungenutzt. Zwischenzeitlich wurde durch den Alteigentümer der Abriss avisiert, da auch mit zur Verfügung stehenden Fördermitteln die Maßnahme für den Alteigentümer zum jetzigen Zeitpunkt wirtschaftlich nicht darstellbar war. In Abstimmung mit den zuständigen Ämtern der Stadtverwaltung, dem Aufsichtsrat des Alteigentümers und der ZSG mbH wurde auf Grund des Zustandes der Gebäude eine Frist gesetzt, bis zu welcher eine endgültige Entscheidung getroffen sein muss. Die ZSG mbH wurde beauftragt, nach weiteren Lösungsmöglichkeiten zu suchen, um den Abriss der Objekte an diesem stadtentwicklerisch und städtebaulich wichtigen Standort zu vermeiden. Die Entwicklung des Campusgeländes und die Nähe zum Rektoratsgebäude und zur Mensa waren ausschlaggebend über den Abriss noch einmal nachzudenken. Für die von prächtiger Jugendstilarchitektur geprägte Hochwaldstraße wäre der Verlust der beiden Gebäude städtebaulich nicht vertretbar. Die entstehende Baulücke würde das umgebende Wohn-und Bildungsquartier, welches die Stadt Zittau seit Jahren versucht aufzuwerten, abwerten.

In der vorgegebenen Frist wurde ein privater Investor gefunden, der sich dieser Gebäude annehmen würde, wenn auch ihm die avisierten Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.

Zur Beseitigung der vorgenannten Missstände will der Bauherr die Wohnhäuser modernisieren und instand setzen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung denkmalpflegerischer und energieeffizienter Maßnahmen. Die Außenanlagen (Innenhof) werden gemeinsam erschlossen und bieten reichlich Platz ein angenehmes Wohnumfeld zu schaffen. Damit ist auch die Erschließung des Grundstückes  Külzufer 17 gewährleistet.

Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 1,7- 1,8 Mio. €. Auf Grund der durchgeführten Kostenerstattungsbetragsberechnung werden die unrentierlichen Kosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung mit max. 850.000,00 € gefördert.

Ein Ersatz der städtischen Eigenanteile durch ein anderes Förderprogramm ist in diesem Fall (Weiterleitung an private Dritte) nicht möglich.

Die Einnahmen aus den bewilligten Finanzhilfen für private Baumaßnahmen sind unter der 51101 314105 veranschlagt, die Ausgaben unter der 51101 435700.

Die Abfinanzierung der Maßnahme wird aller Wahrscheinlichkeit nach,  2016/2017 erfolgen.

BauGB, Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE)  vom 20.Augsut 2009

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudeensembles Hochwaldstraße 8/10 im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung“ (Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“). Gefördert werden die unrentierlichen Kosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Objektes, maximal EUR 850.000,00.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101 314105   und 51101 435700

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse vom Land private Maßnahmen, Allgemeine Zuweisungen an private Unternehmen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

2016

2017

Aufwendungen

850.000,00

510.000,00

340.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

566.666,66

340.000,00

226.666,66