Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zenker aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Thomas Zenker aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
147/2015
Art
Beschlussvorlage

Im 2. Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 28.06.2015 wurde Herr Thomas Zenker zum Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau gewählt.

 

Wenn Herr Zenker am 01.08.2015 das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Zittau antritt, scheidet er mit Ablauf des 31.07.2015 von Gesetzes wegen aus dem Stadtrat aus. Gleichwohl schreibt § 34 Abs. 2 SächsGemO auch für diesen Fall vor, dass der Stadtrat dazu einen Feststellungsbeschluss treffen muss.

 

 

§ 34 Abs. 1

§ 32 Abs. 1 Nr. 1 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

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Bezeichnung der HH-Stelle/

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Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

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