Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 und 546 der Gem. Zittau, zur Errichtung eines innerstädtischen Fachmarktzentrums.

Betreff
Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 und 546 der Gem. Zittau, zur Errichtung eines innerstädtischen Fachmarktzentrums.
Vorlage
142/2015
Art
Beschlussvorlage

Nach den seit September 2011 andauernden Planungen seitens der AVW Immobilien AG an der Entwicklung eines Fachmarktzentrums auf dem Areal Neustadt/Albertstraße/Reichenberger Straße/Franz-Könitzer-Straße (B-Plan Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“) und der im Juni 2014 bekannt gewordenen und beschlossenen Verkleinerung des Projektes (SR 127/2014), wird nun ein Trägerwechsel stattfinden.

 

Der neue Träger des Projektes ist die DR Grund GmbH mit Sitz in Burgwedel. Die AVW Immobilien AG hat fristgerecht von Ihrem im Kaufvertrag vereinbarten Widerrufsrecht Gebrauch gemacht.

 

Es ist nun erneut ein Veräußerungsbeschluss für die 5 Flurstücke im Eigentum der Stadt Zittau zu fassen. Diese sollen wiederum zweckgebunden an den Vorhabenträger DR Grund veräußert werden. Im Grundstückskaufvertrag werden Widerrufs- bzw. Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart.

 

Rechtswirksamkeit erlangt der Vertrag erst, wenn diese Rechte nicht ausgeübt werden, bzw. auf die Ausübung verzichtet wird.

 

 

BGB, SächsGemO, KomGrVwV

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der DR Grund GmbH mit Sitz in Burgwedel die nachfolgend aufgeführten Grundstücke zum Zwecke der Errichtung eines Fachmarktzentrums zu veräußern:

 

                               Flurstücke- Nr.                 Adressbezeichnung                      Größe  

               

541                                       Reichenberger Str. 17                    440m²

                        542                                       Reichenberger Str. 19                    210m²

                        544/1                                    Reichenberger Str. 21                  1.250m²

                        545                                       Neustadt 1                                    2.020m²

546                                       Neustadt 3                                      470m²

                                                                                                              4.390m²

 

Der sanierungsunbeeinflusste Kaufpreis beträgt 229.047,00 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

Im Vertrag soll eine Investitionsverpflichtung vereinbart werden, die DR Grund GmbH verpflichtet, nach den Maßgaben des B-Planes, des zu schließenden Durchführungsvertrages und der Baugenehmigung ein Fachmarktzentrum zu errichten. Im abzuschließenden Kaufvertrag werden Widerrufs- bzw. Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart.

 

Parallel zum Kaufvertrag wird eine Vereinbarung zur Ablösung der sanierungsbedingten Wertsteigerung (Ausgleichsbetrag) geschlossen.

 

Eine Belastungsvollmacht für die Investitionen auf dem Grundstück wird erteilt.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135/506100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

229.047 €

229.047