Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes

Betreff
Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes
Vorlage
385/2021
Art
Beschlussvorlage

Der Festsetzungsbescheid vom 20.04.2021 umfasst das Ausgleichsjahr 2021 und wurde gemäß § 1 des Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen vom 29. Juni 2018 (GVBl. S. 469), das zuletzt durch Artikel 5 des Dritten Gesetzes zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen vom 31.03.2021 (SächsGVBl. S. 411) geändert worden ist, erlassen.

 

In einer gemeinsamen Beratung mit Vertretern der Ortsbürgermeister, dem Bauamt und dem Amt für Finanzwesen wurde über die Verteilung der Mittel vorberaten.

SächsGVBl.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für die Zuweisung 2021 nachfolgende Verwendung der Mittel zur Stärkung des ländlichen Raumes:

 

 

Produktkonto/

Betrag EUR

Verwendung

Maßnahme-Nummer

 

 

 

 

 

11111.421102

1.960

Instandhaltung

11112.421102

1.470

Instandhaltung

11113.421102

1.400

Instandhaltung

11114.421102

4.340

Instandhaltung

11117.421102

2.450

Instandhaltung

 

 

1111521001

28.380

Umgestaltung ehem. Bad

 

Wittgendorf

5410317001

30.000

LEADER Maßnahmen

 

Ortschaften

 

 

Summe:

70.000

 

 

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

421102, 785110, 785120

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Pauschale ländlicher Raum, Umgestaltung ehem. Bad Wittgendorf, LEADER Maßnahmen Ortschaften

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

70.000,00 €

70.000,00 €

0,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

70.000,00 €

70.000,00 €

0,00 €