Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Neufassung der Verwaltungskostensatzung

Die Verwaltungskostensatzung der Stadt Zittau wurde im Ursprung 1997 beschlossen. Der neueste eingearbeitete Beschluss stammt aus dem Jahr 2004. Lediglich das Kostenverzeichnis wurde 2015 im Bereich der Mahngebühren angepasst.

 

Mit Wirkung vom 26.04.2019 trat eine Neuregelung des Sächsischen Verwaltungskostengesetzes in Kraft. Ziel dieses Gesetzes war die Anpassung des Verwaltungskostenrechtes an die aktuellen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse, eine stärkere Systematisierung und Vereinfachung.

Im selben Zuge wurde das Sächsische Kommunalabgabengesetz angepasst, ein neuer § 8a wurde eingefügt mit Bezug auf §§ des Verwaltungskostengesetzes. Zum 01.10.2021 ist das Zehnte Sächsische Kostenverzeichnis (10. SächsKVZ) in Kraft getreten.

 

Aufgrund dieser Gesetzesänderungen muss die Verwaltungskostensatzung der Stadt Zittau angepasst werden.,

SächsVwKG, 10.SächsKVZ

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte Verwaltungskostensatzung  sowie das kommunale Kostenverzeichnis.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11105, 11130, 11135, 11162, 12221, 51100, 52100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Justiziariat, AfF, Liegenschaften, Allg. Verwaltung, Standesamt, Planung, Bauaufsicht

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

Ca. 95.000 €

 

Ca.15.000€-25.000 €