Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Beitrag zur Klimawende - E-Auto parken in Zittau gebührenfrei

Betreff
Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Beitrag zur Klimawende - E-Auto parken in Zittau gebührenfrei
Vorlage
374/2021
Art
Beschlussvorlage Fraktionen

Mit diesem Beschluss im Stadtrat wirbt die Stadt Zittau für die Anschaffung von E-Autos und leistet damit  einen Beitrag zum Klimawandel. 

Das EmoG bestimmt, welche Fahrzeuge privilegiert werden können, welche Bevorrechtigungen möglich  sind und wie die Kennzeichnung der Fahrzeuge zu erfolgen hat. Damit haben Kommunen die Möglichkeit,  Elektrofahrzeuge rechtssicher (§ 3 Abs. 4 Nr. 1–4 EmoG) in folgenden Bereichen zu bevorzugen:

- Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen 

-Nutzung von öffentlichen Straßen oder Wegen, die besonderen Zwecken gewidmet sind 
(Sonderspuren) 

- Zulassung von Ausnahmen bei Zufahrtbeschnkungen oder Durchfahrtverboten 

- (Teil-) Erlass von Gebühren bei der öffentlichen Parkraumbewirtschaftung. 

Für wirksamen Klimaschutz brauchen wir E-Autos. In der Wissenschaft ist diese Antwort schon länger klar.  Es ist aber nicht gelungen, die Erkenntnis auch in der Öffentlichkeit ausreichend zu kommunizieren.  Dadurch gibt es immer wieder Diskussionsbeiträge, die weitgehend frei sind von Sachkenntnis. Um es klar  zu sagen: Wenn Europa 2050 klimaneutral sein will, dann darf zu diesem Zeitpunkt kein 

Verbrennungsmotor mehr auf der Straße sein – zumindest bei Personenwagen. Gleichzeitig müssen wir 

den Stromsektor von fossilen Energieträgern befreien.“

Dass mit Benzinern und Dieselfahrzeugen CO2-Emissionen nie ganz vermieden werden können, kann wohl jeder verstehen. E-Autos haben das Potenzial, klimaschädliche Emissionen drastisch zu senken.  Bereits heute haben sie in fast allen europäischen Ländern einen klaren Klimavorteil gegenüber Verbrennern. Das liegt am zunehmenden Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix, mit denen die Autos  geladen werden. 

Quelle: https://www.energiezukunft.eu/mobilitaet/ohne-elektroautos-kein-ausreichender-klimaschutz/  

 

 

 

 

 

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass ab dem 01. Januar 2022 Elektro-Autos in der Stadt Zittau gebührenfrei parken.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge