Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Marktsatzung

Betreff
Beschluss über die Marktsatzung
Vorlage
364/2021
Art
Beschlussvorlage

Eine Neufassung der Marktsatzung über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten sowie Volksfesten macht sich durch geänderte gesetzliche Grundlagen erforderlich. Des Weiteren war die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte, Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau mit dem im Jahr 2018 beschlossenen separaten Gebührenverzeichnis für Weihnachtsmärkte nur als Übergangslösung vorgesehen.

 

Ebenso galt es, die Gebühren für alle Märkte neu zu kalkulieren.

 

Die Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte, Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau stammt aus dem Jahr 1995 und beinhaltet überwiegend die Gebührenregelungen. Die rechtlichen Rahmenbedingen sind nur sehr knapp dargestellt und entsprechen schon von den Bezeichnungen nicht mehr den heute gebräuchlichen und rechtlich beschriebenen Märkten.

 

Da die Gebühren auch für den Wochenmarkt zeitgleich neu zu kalkulieren waren und somit sich eine Anpassung / Überarbeitung der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Zittau von 2016 erforderlich machte, ist die Zusammenführung aller durch die Stadt Zittau veranstalteten Märkte sowie Volksfeste in eine Satzung / Gebührenverzeichnis eine logische Konsequenz. Die allgemeinen Regelungen / rechtlichen Rahmenbedingungen sind für alle Märkte sowie Volksfeste gleich. Diese sind am Anfang im allgemeinen Teil der neuen Satzung beschrieben. In den zwei folgenden Abschnitten befinden sich dann die speziellen Bedingungen für Wochenmärkte bzw. Jahrmärkte, Spezialmärkte und Volksfeste.

 

Das Gebührenverzeichnis für Wochen-, Jahr- und Spezialmärkte sowie Volksfeste in der Großen Kreisstadt Zittau ist als Anlage gestaltet. Hierbei wurde eine separate Gebührenregelung für den Weihnachtsmarkt auf Grund seiner Dauer und Spezifik beibehalten.

 

Den in der Satzung enthaltenen Gebührenvorschlägen liegen neben der Kalkulation umfangreiche Recherchen und Vergleiche mit anderen Städten zu Grunde.

 

 

 

 

 

SächsGemO, GewO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten sowie Volksfesten

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

57301/332100, 57301/332101, 57303/332100, 28100/332100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Benutzungsgebühren Zittau, Benutzungsgebühren, Hirschfelde, Benutzungsgebühren Sondermärkte, Benutzungsgebühren Stadtfest/Spectaculum

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

keine

keine

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

keine

keine

keine

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

keine

keine

keine

Erträge

 

keine

3.800,-