Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Finanzierung Ortschaften

Betreff
Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Finanzierung Ortschaften
Vorlage
334/2021
Art
Beschlussvorlage Fraktionen

Am 29.06.2018 trat das „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung  des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“ in Kraft. Die Laufzeit  des Gesetzes wurde vom sächsischen Landtag um das Jahr 2021 verlängert. Jährlich stehen  70.000 € zur Verfügung. Bis zum 31.12. jeden Jahres ist ein Beschluss des Stadtrates zur  Verwendung  der  Mittel  zu  fassen.  Nichtverbrauchte  Mittel  sind  mit  Zweckbindung  in  das  Folgejahr zu übertragen. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach dem Einwohnerschlüssel und  wurde durch den Stadtrat 2018 als Grundlage bestätigt. 

Weitere Begründungen im mündlichen Vortrag bleiben vorbehalten.

 

§ 73 Abs. 5 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für die Zuweisung 2021 nachfolgende  Verwendung der Mittel zur Stärkung des ländlichen Raumes: 

 

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge