Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Rosenstraße 5 in Zittau.

Betreff
Beschluss zur Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Rosenstraße 5 in Zittau, Flurstück- Nr. 173/1 der Gem. Zittau
Vorlage
332/2021
Art
Beschlussvorlage

Die Erbbauberechtigte hat beantragt, den mit Urkunden- Nr. 1495/2019 des Notar Hofmann am  22.08.2019 geschlossenen Erbbaurechtsvertrag rückabzuwickeln, da die beabsichtigte geförderte Sanierung als auch die Nutzung für ein BHKW wegen geänderter Rahmenbedingungen aus wirtschaftlicher Sicht nicht möglich ist.

Das Gebäude befindet sich in einem der Ausgangssituation im Jahr 2019 vergleichbarem Zustand. Veränderungen wurden nicht vorgenommen.

BGB, SächsGemO, ErbbauRG

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss fasst den Beschluss, dem Antrag der Erbbauberechtigten statt zu geben und den Erbbaurechtsvertrag (Urk.- Nr. 1495/2019 vom 22.08.2019 des Notar Hofmann in Zittau) zum Grundstück Rosenstraße 5, Flurstück- Nr. 173/5 der Gem. Zittau, rückabzuwickeln. Die Kosten sind von der Erbbauberechtigten zu tragen. Der Besitzübergang auf die Stadt Zittau erfolgt frühestens zum 01.01.2022 jedoch nicht vor Abschluss des notariellen Vertrages. Entschädigungszahlungen durch die Stadt Zittau wegen eventueller Wertverbesserungen erfolgen nicht.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

11135.516100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen aus Erbbauzinsen

Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Minderung /Aufwendungen

1 Euro

 

244,20 Euro

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge