Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Trägerwechsel im vorhabenbezogenen B-Plan-Verfahren Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Betreff
Beschluss zum Trägerwechsel im vorhabenbezogenen B-Plan-Verfahren Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"
Vorlage
099/2015
Art
Beschlussvorlage

Ein Wechsel des Vorhabenträgers in einem Aufstellungsverfahren zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan bedarf gemäß § 12 Abs. 5 BauGB der Zustimmung der Gemeinde. Die Zustimmung darf nur dann verweigert werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Durchführung des Vorhaben- und Erschließungsplanes innerhalb der vereinbarten Durchführungsfrist (Durchführungsvertrag) gefährdet ist. Ein Durchführungsvertrag mit einer Umsetzungsfrist für das Vorhaben wurde mit dem bisherigen Vorhabenträger AVW noch nicht unterzeichnet, so dass auch keine verbindlichen Fristen bestehen. Es gibt auch keinen Grund zu der Annahme, die Durchführung des Vorhabens würde durch den Trägerwechsel verzögert. Vielmehr bietet der Trägerwechsel die Chance, das seit knapp zwei Jahren stockende Vorhaben „Fachmarktzentrum Neustadt“ wieder in Fahrt zu bringen, da es sich bei dem neuen Träger DR Grund GmbH (Rossmann-Gruppe) gleichzeitig um einen wichtigen Ankermieter handelt.

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem Trägerwechsel im vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Verfahren Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“ von der AVW Immobilien AG, Hamburg auf DR Grund GmbH, Burgwedel auf deren Antrag vom 28.04.2015 zu.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

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Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

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Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

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zuzügl.

Abschreibungsaufwand

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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

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Erträge

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