Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Betreff
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
Vorlage
305/2021
Art
Beschlussvorlage

Das Aufgabengebiet des Gemeindewahlausschusses bei der Durchführung eines Bürgerentscheids umfasst die Feststellung des Abstimmungsergebnisses.

 

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und zwei bis sechs Beisitzern. Bei der Wahl der Beisitzer und Stellvertreter der Beisitzer sollen nach Möglichkeit die in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählervereinigungen angemessen berücksichtigt werden. Entsprechend wurden am 21.05.2021 (s. Anlage) die im Stadtrat vertretenen Fraktionen (alphabetisch geordnet)

 

1.    AfD

2.    CFG

3.    Die Linke

4.    FFF

5.    Zkm

 

angeschrieben und gebeten, jeweils einen Beisitzer sowie Stellvertreter zu benennen.

 

Den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie die Beisitzer und deren Stellvertreter in gleicher Zahl, wählt der Stadtrat aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten.

 

Am 25.06.2021 lagen dem Hauptamt die im Beschlussvorschlag formulierten Rückmeldungen vor. Sofern eine Partei oder eine Wählervereinigung keine Stellvertretung benennen konnte, wurde diese durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung Zittau als Vorschlag aufgefüllt.

 

 

§ 11 SächsKomVerfRDVO iVm. §§ 9 & 11 KomWG

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau wählt die einzelnen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung des Bürgerentscheides zum Thema "Neubau Erweiterungsbau Parkschule"

am 22.07.2021.

 

 

Vorsitzender:                                    Dr. Zips, Benjamin (Hauptamtsleiter)

Stellvertretende Vorsitzende:                    Zimmermann, Kristin (Mitarbeiterin Ref. P & O)

 

1. Beisitzer:                                                  Jens Zöllner (FWZ)
Stellvertreterin (Auffüllung SVZ)              Gudrun Grimm (Leiterin Rechnungsprüfungsamt)

 

2. Beisitzer:                                       Elke Koppatsch (Die Linke)
Stellvertreterin (Auffüllung SVZ)              Jurina Pascher (Mitarbeiterin Büro OB)

 

3. Beisitzer:                                       Gerd Witke (CDU)
Stellvertreterin (Auffüllung SVZ)              Maxi Auerbach (Mitarbeiterin Ref. P & O)

 

4. Beisitzer:                                       Thomas Schwitzky (ZKM)

Stellvertreterin                                             Anke Zenker-Hoffmann (ZKM)

 

5. Beisitzer:                                       Rudolf Fraedrich (AfD)

Stellvertreter                                    Steffen Kern (AfD)

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge