Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Fortschreibung Straßenbestandsverzeichnis Eichgraben

Betreff
Fortschreibung Straßenbestandsverzeichnis Eichgraben
Vorlage
289/2021
Art
Beschlussvorlage

Das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zittau (einschließlich Ortsteil Eichgraben) wurde am 24.08.1995 durch den Stadtrat Zittau beschlossen. Es beinhaltet alle öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze im Verwaltungsgebiet mit Angaben zu deren Verlauf, Flurstücken, Länge und Widmungsbeschränkungen. Bei Neubau oder Verlängerung von Straßen in nachfolgenden Jahren wurden diese mit in das Bestandsverzeichnis aufgenommen.

Im Rahmen der Einführung der Doppik erfolgte 2011 eine erneute Bestandsaufnahme aller Straßen im Stadtgebiet. Die benötigten Daten wurden durch die Befahrung mit einem Messfahrzeug aufgenommen und in die städtischen Datenbanken und Kartenwerke eingepflegt. Dabei hat sich vielfach gezeigt, dass die Ergebnisse nicht vollständig mit den Eintragungen des 1995 angelegten Bestandsverzeichnisses übereinstimmen. In Einzelfällen wurden öffentliche Straßen oder Teile dieser nicht mit in das Bestandsverzeichnis aufgenommen. Differenzen in der Straßenlänge entstanden durch die veränderte Messmethode bei der Befahrung (Netzknoten als Anfangs- und Endpunkt), Flurstücke wurden geteilt oder neu vermessen, die Straßen-Schlüsselnummer verändert.

Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes vom 20.08.2019 entfällt zudem ab 01.01.2023 die Möglichkeit, die bei der Erstauslegung im Jahr 1995 vergessenen Straßen ohne einen umfassenden Verwaltungsakt nachträglich ins Bestandsverzeichnis aufzunehmen zu können. Straßen, Wege und Plätze die nicht bis zum Ablauf des 31.12.2022 in ein Bestandsverzeichnis aufgenommen sind, verlieren ihren Status als öffentliche Straße. Das bedeutet, dass die betreffende Straße nicht mehr der Allgemeinheit zur Verfügung steht, aber auch, dass die betreffende Kommune nicht mehr unterhalts- und verkehrssicherungspflichtig ist. Darüber hinaus gibt es einen weiteren finanziellen Aspekt zu berücksichtigen, die Kommunen erhalten für die Unterhaltung des Straßennetzes Zuweisungen vom Freistaat Sachsen, die sich nach der Länge des Streckennetzes bemessen.

Aus den genannten Gründen ist das Verfahren zur Fortschreibung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Zittau einschließlich der Ortsteile bis spätestens zum 31.12.2022 wirksam abzuschließen. 

Für den Ortsteil Eichgraben können die berichtigten Eintragungen den beigefügten Anlagen entnommen werden. Wesentliche Änderungen sind:

(1)   Die Gemeindestraße „Am Walde wird um 2 Teilabschnitte verkürzt. Der 1 Teilabschnitt, welcher über die Fußgängerbrücke beim Altenpflegeheim „Bethlehemstift“ führt, ist als Fuß- und Radweg ausgewiesen und wird deshalb dem extra angelegten BÖW „Am Walde“ zugeordnet. Der 2. Teilabschnitt von der westlichsten Zufahrt „Zur Waldsiedlung“ bis zum Ende der Gemeindestraße „Am Walde“ wird von den Gemeinden Olbersdorf bzw. Oybin gewidmet, da dieser auf deren Hoheitsgebiet liegt.

(2)   Der Teilabschnitt von der Lückendorfer Straße bis zur Gemarkungsgrenze wird aus Gründen der Übersichtlichkeit aus der bisherigen Gemeindestraße „Einsiedel (Hartau)“ herausgenommen und dem neu angelegten BÖW „Einsiedel (Eichgraben)“ zugeordnet. Die Beschilderung und tatsächliche Nutzung des Weges entsprechen nicht der Definition einer Gemeindestraße.

(3)   Die Gemeindestraße „Hartauer Straße – Gemarkung Eichgraben“ wird aus Gründen der Übersichtlichkeit dem Straßenbestandsverzeichnis von Eichgraben zugeordnet. Der Teilabschnitt von der Lückendorfer Straße bis zur Gemarkungsgrenze von Eichgraben war bisher der Gemeindestraße „Hartauer Straße – Gemarkung Hartau“ im Straßenbestandsverzeichnis von Hartau zugeordnet. 

(4)   Der BÖW „Lottersteig“ wird verlängert. Der Teilabschnitt zwischen der Gemeindestraße „Lottersteig“ und der Gemarkungsgrenze zu Olbersdorf wird dem BÖW „Lottersteig“ mit zugeordnet. Er ist ein wesentlicher Wegeabschnitt, welcher zur Verbindung des Freizeitwegenetzes im Süden der Stadt Zittau dient. Das gesamte Wegenetz wird von Fußgängern, Fahrradfahrern und Reitern stark frequentiert.

(5)   Der Weg an der Olbersdorfer Straße war bislang nicht im Straßenbestandsverzeichnis enthalten. Da an der parallel verlaufenden Kreisstraße „Olbersdorfer Straße“ ein Gehweg fehlt, wird diese Wegeverbindung rege als Ersatz genutzt. Der BÖW wird aus diesem Grund neu aufgenommen.

(6)   Der BÖW „Weg zum sowjetischen Ehrenfriedhof“ wird um den Teilabschnitt unterhalb des Wasserwerkes verkürzt. Dieser wird nur zur Teichbewirtschaftung genutzt.

(7)   Der BÖW „Zufahrt zum Kleingartenverein Töpferblick“ wird in das Straßenbestandsverzeichnis aufgenommen. Der Weg dient als Zufahrt für die große Gartensparte „Töpferblick“ und wird von den Besuchern der Anlage stark frequentiert.

(8)   Der BÖW „Weg an der Reinhold-Wagner-Straße“ wird nicht mit ins Straßenbestandsverzeichnis aufgenommen. Der Weg dient nur den Pächtern des dahinterliegenden Flurstückes als Zuwegung.

Die Gesamtlängenänderung beträgt:

 

Gemeindestraßen     Länge Alt: 5.316 m    Länge Neu: 5.419 m   Differenz: + 103 m

BÖW  Länge Alt: 2.842 m    Länge Neu: 3.681 m   Differenz: + 839 m

Sächsisches Straßengesetz

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Fortschreibung des Straßenbestandsverzeichnisses Eichgraben gemäß Anlage.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

entfällt

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

entfällt

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge