Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung)

Betreff
Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung)
Vorlage
219/2020
Art
Beschlussvorlage

Die Neufassung der Eigenbetriebssatzung ist auf Grund der Feststellungen im Prüfbericht der Jahresrechnung 2019 wegen des Wegfalls des SächsEigBG notwendig. Gleichzeitig wurden Zuständigkeiten und Satzungsregelungen an die aktuellen Regelungen der SächsEigBVO angepasst.

§ 4 Abs. 1 sowie § 95a Abs. 1 Nr. 2 der SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung). 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge