Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Vorgehensweise mit einem Kaufantrag das Naherholungsgebiet Schlegler Teiche betreffend.

Betreff
Beschluss zur Vorgehensweise mit einem Kaufantrag das Naherholungsgebiet Schlegler Teiche betreffend
Vorlage
149/2020
Art
Beschlussvorlage

Bereits im Jahr 2019 bekundeten die Antragsteller aus Hirschfelde ihr Interesse am Naherholungsgebiet „Schlegler Teiche“.

Mit Schreiben vom 29.06.2020 wurde nun von ihnen ein offizieller Antrag zum Ankauf des „Naherholungsgebietes „Schlegler Teiche“,  Flurstücke Nr. 642, 643/3, 643/5, 641/1, 644/1, 644/3 und 644/5 der Gemarkung Burkersdorf, gestellt.

Sie beabsichtigen, auf dem Gelände ein ökologisch nachhaltiges Camping zu entwickeln.

 

Der Verkauf des Naherholungsgebietes „Schlegler Teiche“ wurde bereits im Jahr 2019 nach entsprechender Prüfung durch die Verwaltung aus erschließungsrechtlichen (Wasserversorgung und Abwasserentsorgung), eigentumsrechtlichen (Zweckbestimmung für Fördermittel), umweltrechtlichen und teilweise planungsrechtlichen Gründen (Außenbereich) abgelehnt.

 

Eine Ausschreibung des Naherholungsgebietes „Schlegler Teiche“ zum Verkauf erfolgte nicht.

 

Gemäß der Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinde Hirschfelde in die Große Kreisstadt Zittau vom 24.11.2006 sollte  das Naherholungsgebiet durch die Stadt Zittau weiterhin erhalten und betrieben werden.  

 

Besonderen Wert auf die Erhaltung und weitere kommunale Betreibung durch die Stadt Zittau, als Kleinod der Erholung im ländlichen Bereich der nördlichen Ortsteile, legt der Ortschaftsrat Schlegel.

 

BGB, SächsGemO, VwV kommunale Grundstücksveräußerung 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den vorliegenden Kaufantrag für das Naherholungsgebiet „Schlegler Teiche“, Teichstraße 26 im Ortsteil Schlegel, abzulehnen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge