Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes

Betreff
Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes
Vorlage
125/2020
Art
Beschlussvorlage

Am 29. Juni 2018 trat das „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“ in Kraft.

 

Der Festsetzungsbescheid vom 25.07.2018 umfasst die Ausgleichsjahre 2018 bis 2020. Jährlich stehen 70.000 € zur Verfügung.

 

Bis zum 31.12. jeden Jahres ist ein Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Mittel zu fassen. Über den Landkreis ist ein Bericht an den Sächsischen Landtag zur Verwendung der Mittel vorzulegen. Nicht verbrauchte Mittel sind mit Zweckbindung in das Folgejahr zu übertragen.

 

Die Verteilung der Mittel erfolgt nach dem Einwohnerschlüssel und wurde durch den Stadtrat 2018 als Grundlage bestätigt (siehe Anlage).

SächsGVBl.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für die Zuweisung 2020 nachfolgende Verwendung der Mittel zur Stärkung des ländlichen Raumes:

 

Ortschaft Eichgraben

1.960 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Pethau

1.470 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Hartau

1.400 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Hirschfelde/Drausendorf

4.340 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Wittgendorf

1.890 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Dittelsdorf

2.170 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Schlegel

2.450 €

Instandhaltung/Investition

Stadt Zittau

54.320 €

Instandhaltung/Investition

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

421102, 421100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Instandhaltung, Investitionen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Aufwendungen/Auszahlungen

70.000 €

70.000 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

-

-

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

-

-

Erträge/Sopos

70.000 €

70.000 €