Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für die Feuerwehr Zittau

Betreff
Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für die Feuerwehr Zittau
Vorlage
103/2020
Art
Beschlussvorlage

 

Die Feuerwehr Zittau stellte für die Jahre 2019 / 2020 Fördermittelanträge für dringend notwendige Dienst- und Schutzbekleidung sowie feuerwehrtechnische Ausstattungen. Für beide Jahre wurden alle Fördermittelanträge aus dem Bereich Feuerwehr abgelehnt.

Ursprünglich sollte mit einem Nachtragshaushalt gesichert werden, dass die fehlenden Gelder aus der Nichtförderung der Feuerwehr aus dem städtischen Haushalt zugeführt werden. Die Corona- Pandemie führte letztendlich zum Verwerfen des Nachtrages.

 

Die Stadt Zittau möchte der Feuerwehr die finanzielle Sicherheit für die notwendige Dienst- und Schutzbekleidung sowie der entsprechenden feuerwehrtechnischen Ausrüstung geben.

Atemschutztechnik, Hebekissen, Auf- und Abseilgeräte unterliegen bestimmten Aussonderungsfristen (Herstellervorgaben) die zwischen 10 bis 20 Jahren liegen. Diese Fristen sind bei einigen Geräten der Feuerwehr Zittau erreicht und dürfen somit nicht mehr für Feuerwehreinsätze verwendet werden.

In 2020 werden für Dienst- und Schutzbekleidung 75.000 €, für Atemschutztechnik 35.000 € für die Anschaffung eines Hebekissensatzes 4.600 €, für einen Gerätesatz Auf- und Abseilgerät 3.000 €, für digitale Funkmeldeempfänger 17.000 € und für Feuerwehrspinte 3.400 € zusätzlich ausgegeben.

 

Die benötigten Mittel für den Ergebnishaushalt werden über eingesparte Dienstaufwendungen gedeckt. Für die Investition erfolgt die Deckung über die Fahrzeugbeschaffung. In 2020 wird kein

HLF 20 gefördert.

 

Mit dem Amt für Finanzwesen sind die Finanzierungen abgestimmt.

  

SächsKomHVO, SächsBRKG, SächsFwVO, FwDV

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Feuerwehr:

 

1. Ergebnishaushalt

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo in €

12600.426102

Dienst- und Schutzkleidung

25.000

75.000

+ 50.000

12600.314100

Fördermittel für Dienst- und Schutzkleidung

18.750

0

- 18.750

12600.425300

Anschaffungen bis 800 €

8.500

20.400

+11.900

11120.401101

Dienstaufwendungen

99.105

18.455

- 80.650

 

2. Investitionen

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo in €

12600.68100

Fördermittel für Atemschutztechnik

26.250

0

-26.250

 

12600.783200

Ausstattung Feuerwehr

0

7.600

+ 7.600

12600.783200

Ersatzbeschaffung Fahrzeuge

150.000

116.150

-33.850

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

12600.314100, 426102, 425300, 681000, 783200

53800.437300

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

61.900 €

61.900 €

0

Erträge

 

 

 

Auszahlungen

7.600 €

7.600 €

0

Erträge