Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Pachtzinsbefreiung für den Verein Kraut & Rüben e.V., den beabsichtigten Vertrag zum geplanten Dorf- Waldgarten an der ehemaligen Kinderfarm Birkenhof betreffend.

Betreff
Beschluss zur Pachtzinsbefreiung für den Verein Kraut & Rüben e.V., den beabsichtigten Vertrag zum geplanten Dorf- Waldgarten an der ehemaligen Kinderfarm Birkenhof, Teilfläche von Flurstück- Nr. 141/5 der Gemarkung Hartau, betreffend.
Vorlage
099/2020
Art
Beschlussvorlage

Zu dem bisherigen Spielplatz am Birkenhof existierte ein Vertrag mit dem Verein Kinderfarm und Aktivspielplatz „Birkenhof e.V. „. Dieser Verein befindet sich in Liquidation. Die Liquidatoren Herr Mike Wohne und Frau Beate Hauser haben im März diesen Jahres eine vorfristige Kündigung ausgesprochen. Bezüglich der konkreten Übergabe des Geländes an die Stadt Zittau gab es ein Ortstermin zwischen der Ortsbürgermeisterin Frau Zimmer, Vertretern des Ortschaftsrates, Vertretern des Referates Liegenschaften und Vermessung, des Liquidators Herrn Wohne und Vertretern des Vereins Kraut & Rüben. Dieser Verein nutzt Räumlichkeiten im Gebäude An der Pfaffenbach 2 und bekundet seit einiger Zeit sein Interesse an dem Spielplatzgelände.

 

Da an Spielgeräte hohe haftungsrechtliche Forderungen gebunden sind, wurde nun ein Konzept eingereicht, welches sich hauptsächlich als Garten unter Einbeziehung der noch nutzbaren Elemente des ehemaligen Spielplatzes (z.B. Holzhütten, Sitzgelegenheiten, Feuerstelle) darstellt.

 

Der Verein hat einen Antrag auf Erlass des Pachtzinses gestellt. Bisher wurde kein Pachtzins erhoben, da die konzeptionelle Arbeit des Birkenhof e.V. durch die Stadt Zittau in dieser Art unterstützt wurde.

 

Eine ortsübliche Gartenpacht beträgt in Kleingartenanlagen 0,06 €/m², für unbebaute Erholungsgärten 0,15 €/m².  Daraus ergibt sich für das Gelände des ehemaligen Spielplatzes mit einer Fläche ca. 1400 m²  ein jährlicher Gesamtbetrag zwischen 84 Euro und 210 Euro.

 

Der Verein hat seinen Sitz zwar nicht in Zittau, der beabsichtigte Zweck soll jedoch dem Ortsteil Hartau zugute kommen.

 

Teile des bisherigen Areals sollen als Grünfläche mit wenigen vorhandenen Spielgeräten in Bewirtschaftung der Stadt Zittau bzw. des Ortsteiles Hartau verbleiben.

 

Auf dem Gelände befinden sich schadhafte Bäume. An einer Lösung zur Herstellung der Verkehrssicherheit wird derzeit gearbeitet. 

BGB, SächsGemO, 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dem Verein Kraut & Rüben e.V. mit Sitz in Bertsdorf- Hörnitz die Pacht für den noch abzuschließenden Vertrag zum Dorf- Waldgarten am ehemaligen Birkenhof, Teilfläche von Flurstück- Nr. 141/5 der Gem. Hartau von ca. 1.400 m², vorerst für die Jahre 2020 und 2021 zu erlassen. Die Pacht wird auf einen jährlichen Betrag in Höhe von 0,06 Euro/m² - also insgesamt 84 Euro - in Anlehnung an die in der Stadt Zittau ansässigen gemeinnützigen Vereine (Kleingärten) festgesetzt.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341104

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Einn. aus sonstigen Mieten und Pachten

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen/Erlass

84 €/ 210 €

42 €/ 105 €

84 €/ 210 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge