Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus"l" durch die Kindertagesstätten gGmbH

Betreff
Beschluss zur teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus"l" durch die Kindertagesstätten gGmbH
Vorlage
079/2020
Art
Beschlussvorlage

Die Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung Kindertagesstätte (Kita) Querxenhäus’l ist ein Vorhaben, welches sich seit mehreren Jahren in der Planung befindet. Um das Gebäude weiterhin als Kita nutzen zu können, wurden in der Vergangenheit immer wieder Notreparaturen durch den Maßnahmeträger, die Kindertagesstätten gGmbH, durchgeführt. Mit Aufnahme des Flurstückes in das Stadtumbaugebiet „Aufwertung Innenstadt“ besteht die Möglichkeit zur Förderung der Maßnahme aus den Programmen der Stadterneuerung.

 

Die Stadt Zittau beantragte aufgrund der schwierigen Haushaltslage am 23.04.2019 die Zustimmung zur Stützung des kommunalen Eigenanteils bei der Bewilligungsstelle mit der Begründung, dass das Vorhaben eine Maßnahme von besonderem städtebaulichen Interesse ist, die ohne eine Teilübernahme des Eigenanteils der Gemeinde (bis auf verbleibende 10% Eigenanteil) durch die Kindertagesstätten gGmbH zum jetzigen Zeitpunkt nicht realisierbar wäre und demnach unterbleiben müsste.

 

Nach Prüfung der Sächsischen Aufbaubank wurde die Zustimmung am 25.09.2019 mit der Auflage erteilt, dass im Auszahlungsverfahren ein Beschluss zur teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus'l" durch die Kindertagesstätten gGmbH einzureichen ist.

RL Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018, geändert am 6.9.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt – gemäß Anlage 1 - die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus'l" durch die Kindertagesstätten gGmbH.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen 51101.314501

Ausgaben 51101.431500

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse für Kita Querxenhäus‘l

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

2019/2020

2021

Aufwendungen

3.182.000,00 €

1.337.024,43 €

1.844.975,57 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

2.864.724,27 €

1.203.321,99 €

1.661.402,29 €