Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"

Betreff
Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"
Vorlage
070/2020
Art
Beschlussvorlage

Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“ ist die Wiedernutzbarmachung der Brachfläche der ehemaligen Papierverarbeitung. Mit der Schaffung von Baurecht soll dem Bedarf an Wohnbauland für Einfamilienhausbebauung Rechnung getragen werden.

Die Stadt Zittau hat auf Grundlage eines städtebaulichen Vertrages die Kosten der Aufstellung des Bebauungsplanes an den Investor/Eigentümer übertragen.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, da die Anwendungsvoraussetzungen dafür vorliegen. Die Durchführung der förmlichen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der naturschutzbezogene Ausgleich nach § 1 a Abs. 3 BauGB sind damit entbehrlich.

Der Öffentlichkeit wurde gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB mit der Bekanntmachung am 10.05.2020 im Zittauer Stadtanzeiger auf die Besonderheiten des Verfahrens und auf die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit, einschließlich der Bekanntgabe von Ort und Zeitraum, hingewiesen.

 

Zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens ist es erforderlich, dass der Stadtrat den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“ billigt und die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, einschließlich Nachbargemeinden, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschließt.

 

BauGB

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“

 

1.        

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“, in der Fassung vom 30.04.2020, bestehend aus:

     -   Teil A - Planzeichnung (Anlage 1)

     -   Teil B - Textliche Festsetzungen (Anlage 2) und

     -   Begründung (Anlage 3)

 

2.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, einschließlich der Nachbargemeinden, nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

-

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

-

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

keine