Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Erlass der Miete für den vom Natur- und Teichverein Schlegel e.V. genutzten Vereinsraum ,Teichstraße 26 im OT Schlegel, (Naherholungsgebiet "Schlegler Teiche")

Der neu gegründete Natur- und Teichverein Schlegel e.V. möchte für die Vereinsarbeit einen Raum  im Naherholungsgebiet „Schlegler Teiche“, Teichstraße 26 im Ortsteil Schlegel, nutzen.

Der Vereinsraum hat eine Größe von  ca. 12 m²  und befindet sich im linken Bereich des ehemaligen Schwimmmeisterbungalows.

Der Verein beabsichtigt, im Rahmen ehrenamtlicher Vereinsarbeit, Pflegemaßnahmen zur Unterstützung der Stadt Zittau bei der Unterhaltung des Naherholungsgebietes „Schlegler Teiche“ zu leisten. Bezüglich dieses Sachverhaltes hat der Verein einen Antrag zum  Erlass der monatlichen Miete in Höhe von 6,- € gestellt. Die anfallenden Betriebskosten für den Raum werden aber vom Verein getragen.

Voraussetzung für den Erlass der Miete ist die Gemeinnützigkeit des Vereins im Sinne der Abgabenordnung (AO). Der entsprechende Nachweis wird vom Verein noch erbracht.  

BGB, SächsGemO, AO 

Der Verwaltungs-und Finanzausschuss beschließt, den Natur- und Teichverein Schlegel e.V. von der Zahlung der Miete in Höhe von 6,- € monatlich für den Vereinsraum im Naherholungsgebiet     „Schlegler Teiche“ im Ortsteil Schlegel zu befreien.

Voraussetzung für die Befreiung ist die Gemeinnützigkeit des Vereins im Sinne der AO.