Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Stadt Zittau vom 20.11.2008

Betreff
Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Stadt Zittau vom 20.11.2008
Vorlage
202/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Die 2. Änderung der Eigenbetriebssatzung ist zur Einarbeitung der Vorgaben des neuen Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes – SächsEigBG vom 26.09.2009 hinsichtlich der Regelungen zur Änderung des Wirtschaftsplanes und der Risikofrüherkennung notwendig.

 

Sächsisches Eigenbetriebsgesetz - SächsEigBG

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 2. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Stadt Zittau vom 20.11.2008

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

 

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine