Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil Sicherung ohne kom. Eigenanteil - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"
Vorlage
240/2019
Art
Beschlussvorlage

Der im Fördergebiet „Erhaltungssatzungsgebiet“ durchgeführte Programmteil Sicherungsmaßnahmen ohne kommunalen Eigenanteil im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost wurde im März 2019 nach bestätigter Verlängerung des Durchführungszeitraumes mit Verwendungsnachweis abgeschlossen. Die innerhalb der Programmlaufzeit durchgeführten kommunalen wie privaten Sicherungsvorhaben waren erforderliche Maßnahmen, welche städtebaulich wichtige, jedoch schwierig zu entwickelnde Gebäude vor dem Verfall bewahrt haben. Gleichzeitig dienten die Sicherungen der Vorbereitung für nachfolgende Sanierungen der Häuser.

 

Trotz hohem Sanierungsstand im Erhaltungssatzungsgebiet Zittaus gibt es aktuell und auch zukünftig weiterhin den Bedarf an Sicherungsmaßnahmen. Dies gilt ebenso für die angrenzenden Stadtteile. Gemäß der Ausschreibung der Jahresprogramme der Städtebauförderung für das Programmjahr 2020 besteht erneut die Möglichkeit zur Teilnahme am Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“. Die Stadt Zittau nutzt für dieses Programm die beiden bestehenden Fördergebiete „Erhaltungssatzungsgebiet“ und „Aufwertung Innenstadt“.

 

Die geplanten Maßnahmen in diesem Programmteil beziehen sich ausschließlich auf bauliche Sicherungsvorhaben mit Bezuschussung von Bund und Land zu jeweils mit 50%.

 

Fördergebiet: Aufwertung Innenstadt

Durchführungszeitraum: 2020-2028

Gesamtfinanzrahmen 2020-2024: 2.125.500 €

Vorhandene Bewilligungen: 0,00 €

Vorgesehene Aufstockung im Programmjahr 2020: 1.105.800 €

 

Der beigefügte Maßnahmeplan stellt die Einzelmaßnahmen dar, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht erfasst sind.

 

Bau GB

RL Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018, geändert am 6.9.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“ für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen: 51101.314105

Ausgaben: 51101.431700

Ausgaben: 51101.421104

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen: Zuweisungen und Zuschüsse vom Land f. priv. Maßnahmen

Ausgaben: Ausgaben für lauf. Zwecke an priv. Unternehmen

Ausgaben: Sicherungsmaßnahmen Verkehrssicherung

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2020

Folgejahre 2021 - 2024

Aufwendungen

2.125.000 €

300.000 €

1.825.500 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

2.125.000 €

300.000 €

1.825.500 €