Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"
Vorlage
239/2019
Art
Beschlussvorlage

Der im Jahr 1991 begonnene städtebauliche Sanierungsprozess im Erhaltungssatzungsgebiet, welcher durch das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ unterstützt wird, wurde im Jahr 2014 in das Gebiet „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“ überführt.

 

Das inzwischen auch auslaufende Programm beinhaltet Ordnungsmaßnahmen, wie den grundhaften Ausbau der Inneren Weberstraße, private Baumaßnahmen sowie die umfassende Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Theaterring 10 – Hauptturnhalle. Das Gebiet erstreckt sich vom Fuß der Inneren Weberstraße über den Johannisplatz und Markt bis hin zur Albertstraße in südlicher Richtung sowie über die Klosterstraße bis zum Standort Hauptturnhalle im Norden. Ein großer Teil der Maßnahmen ist bereits durchgeführt, weitere Vorhaben befinden sich in Durchführung. Im Jahr 2020 wird die kommunale Tiefbaumaßnahme Innere Weberstraße realisiert. Die investiven Maßnahmen werden durch die Programmbegleitung und Öffentlichkeitsarbeit ergänzt.

 

Eine Fortführung des Programms ist in Form der Überführung in die neu angekündigten Programme der Städtebauförderung geplant. Zunächst soll mit dem Fortsetzungsantrag 2020 erreicht werden, dass alle im Rahmen der Gesamtmaßnahme begonnenen Maßnahmen vollständig abfinanziert werden können.

 

Fördergebiet: „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“

Durchführungszeitraum: 2014-2022

Gesamtfinanzrahmen: 10.150.250 € (FR) / 8.120.200 (FH)

Vorhandene Bewilligungen: 7.610.200 €

Vorgesehene Aufstockung im Programmjahr 2020: 510.000 €

 

Der beigefügte Maßnahmeplan stellt die Einzelmaßnahmen dar, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht erfasst sind.

BauGB

 

RL Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018, geändert am 6.9.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz für das Fördergebiet „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“ für das Programmjahr 2020.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmekonten: 51101.314102; 51101.314104; 51101.314105; 51101.314106; 51101.15001

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgabekonten: 51101.431520; 51101.427111; 51101.431700; 51101.431200; 51101.15001

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

Aktuelles HH-Jahr 2020

Folgejahre 2021-2024

Aufwendungen

3.745.000 €

1.858.000 €

1.887.000 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

2.496.667 €

1.238.667 €

1.258.000 €