Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)
Vorlage
238/2019
Art
Beschlussvorlage

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat die Ausschreibung der Programme der Städtebauförderung für das Programmjahr 2020 (mit den Kassenmitteljahren 2020 bis 2024) im Oktober veröffentlicht. Damit sind die Anträge für das Programmjahr bis zum 31. Januar 2020 einzureichen.

 

Ab dem Jahr 2020 werden die Programme der Städtebaulichen Erneuerung nicht mehr fortgesetzt und stattdessen drei neue Förderprogramme aufgelegt. Dazu werden die Gesamtmaßnahmen überführt. Zur Vorbereitung dessen sind Fortsetzungsanträge entsprechend der bisherigen Verfahrensweise einzureichen.

 

Zur weiteren Umsetzung des Stadtumbauprozesses sind nachfolgend Antragstellungen vorgesehen. Damit wird der strategische Ansatz des Rückbaus von Wohnungen sowie technischer Infrastruktur in peripheren Bereichen und der Stärkung der Innenstadt durch Bau-, Ordnungs- und Gestaltungsmaßnahmen Rechnung getragen. Einzelmaßnahmen werden in gebietsbezogenen Gesamtmaßnahmen zusammengefasst und über mehrjährige Durchführungszeiträume abgebildet.

 

Programmteil Rückbau Wohngebäude:

Fördergebiet: Teilbereich Zittau-Ost

Durchführungszeitraum: 2014-2028

Gesamtfinanzrahmen 2014-2024: 826.769 €

Vorhandene Bewilligungen: 561.211 €

Vorgesehene Aufstockung im Programmjahr 2020: 265.558 €

 

In diesem Programmteil fallen keine kommunalen Eigenanteile an.

 

 

Programmteil „Anpassung städtischer Infrastruktur“

Fördergebiet: Teilbereich Zittau-Ost

Durchführungszeitraum: 2019-2028

Gesamtfinanzrahmen 2019-2024: 349.000 €

Vorhandene Bewilligungen: 174.500 €

Vorgesehene Aufstockung im Programmjahr 2020: 2.500 €

 

In diesem Programmteil sind die kompletten Eigenanteile durch die Versorgungsträger zu leisten.

 

 

Die beigefügten Maßnahmepläne stellen die Einzelvorhaben dar, welche in den Kosten- und Finanzierungsübersichten enthalten sind. Diese werden nach den Programmteilen betrachtet.

 

BauGB

 

RL Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018, geändert am 6.9.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der bestehenden Stadtumbau-strategie Zittaus im Fördergebiet Teilbereich Zittau-Ost durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Stadtumbau im Programmjahr 2020 (Kassenmitteljahre 2020-2024) mit den Programmteilen Rückbau von Wohngebäuden  und Stadtumbaubedingte Anpassung städtischer Infrastruktur.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.314108; 51101.314109

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51101.421106; 421108

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2020

Folgejahre 2021-24

Aufwendungen

850.671 €

600.558 €

230.113 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0 €

0 €

0 €

zuzügl. Geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0 €

0 €

0 €

Erträge

850.671 €

600.558 €

230.113 €