Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"
Vorlage
237/2019
Art
Beschlussvorlage

Seit dem Jahr 2012 nutzt die Stadt Zittau das Programm „Stadtumbau, Programmteil Aufwertung“ für das Gebiet „Aufwertung Innenstadt“ als stützendes Instrumentarium des Stadtumbauprozesses. Maßnahmen in diesem Fördergebiet dienen der Stärkung der innerstädtischen Bereiche. Dazu zählen Sicherungs- und Baumaßnahmen an Gebäuden sowie Gemeinbedarfseinrichtungen und die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen wie der grundhafte Ausbau von Straßen, Wohnumfeldgestaltungen oder die Freilegung von Grundstücken. Begleitende Maßnahmen wie Handlungskonzepte, Studien, Programmbegleitung und Öffentlichkeitsarbeit informieren und untersetzen den Prozess.

 

Alle Einzelmaßnahmen werden in einer gebietsbezogenen Gesamtmaßnahme zusammengefasst und über einen Gesamtdurchführungszeitraum abgebildet.

 

Fördergebiet: Aufwertung Innenstadt

Durchführungszeitraum: 2012-2028

Gesamtfinanzrahmen 2012-2024: 16.106.410 €

Vorhandene Bewilligungen: 5.695.276 €

Vorgesehene Aufstockung im Programmjahr 2020: 2.363.582 €

 

Die Programmmittel setzen sich zu je einem Drittel Anteil von Bund, Land und Kommune zusammen.

 

Der beigefügte Maßnahmeplan stellt die Einzelmaßnahmen dar, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht erfasst sind.

BauGB

RL Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018, geändert am 6.9.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen: 51101.314102; 51101.314104; 51101.314105; 51101.314501; 51101.314107; 51101.314108; 51101.19001; 51101.19002; 51101.19003

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben: 51101.431520; 51101.427111; 51101.431700; 51101.431500; 51101.421104; 51101.421106; 51101.19001; 51101.19002; 51101.19003; 51101.421107

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2020

Folgejahre 2021 - 2024

Aufwendungen

11.235.497 €

1.670.332 €

9.565.265 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0 €

0 €

0 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0 €

0 €

0 €

Erträge

7.490.331 €

1.113.488 €

6.376.843 €