Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen als Nachtrag für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“

Betreff
Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen als Nachtrag für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“
Vorlage
230/2019
Art
Beschlussvorlage

Gemäß § 8 Personenbeförderungsgesetz sollen bis zum Jahr 2022 alle Haltestellen barrierefrei umgebaut werden. Dabei sind insbesondere die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Personen zu berücksichtigen. Im Rahmen des Nahverkehrsplanes 2018 des ZVON erfolgte die Erfassung des Ausbauzustandes der Haltestellen im Stadtgebiet und eine Bewertung hinsichtlich folgender Kriterien:

- Fahrgastaufkommen

- Erschließungsfunktion

- Liniennetzbedeutung

- Ausbauzustand

 

Als Ergebnis ergibt sich ein sehr hoher Umbaubedarf im Stadtgebiet. Im Rahmen der Haltestellenbewertung erfolgte eine Priorisierung der Bushaltestellen im Stadtgebiet.

Auf Grund der o.g. Kriterien, der Haltestellenbewertung und der Umsetzbarkeit wurden für das Jahr 2021 folgende Haltestellen ausgewählt:

 

1. „Sternwarte“           (Hochwaldstraße)

2. „Stadttheater“         (Schillerstraße)

 

Die Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ haben sowohl eine hohe Frequentierung als auch eine wichtige Funktion im Liniennetz und entsprechen in vielen Punkten nicht den aktuellen Anforderungen. Im Rahmen der Baumaßnahme werden die Zu-/Abwegung, die Haltestellenausstattung und der Bussteig angepasst.

 

Für die beiden Bushaltestellen soll 2020 ein Fördermittelantrag über die Richtlinie ÖPNV gestellt werden. Die maximale Förderquote über die Richtlinie ÖPNV beträgt 75% für die Baukosten.

Für den Antrag wird eine qualifizierte Fachplanung benötigt.

Des Weiteren sollen 2020 Fördermittel beim ZVON beantragt werden.

 

Für die Vorbereitung und Durchführung sind qualifizierte Planungsleistungen erforderlich. Das Ingenieurbüro Heim, Weinauallee 22 aus 02763 Zittau plant bereits den barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Ottokarplatz“ und „Dr.-Brinitzer-Straße“. Im Vorfeld für die in der Planung befindlichen Haltestellen hat sich das Ingenieurbüro Heim bereits mit den beiden Bushaltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ befasst. Die Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ sollten ursprünglichen zusammen mit den Haltestellen „Ottokarplatz“ und  „Dr.-Brinitzer-Straße“ im Jahr 2020 umgebaut werden. Da die Baukosten für den Umbau von 4 Haltestellen im Jahr 2020 zu hoch waren, wurden die Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ verschoben und nicht mit beauftragt.

Die Vorbetrachtungen durch das Ingenieurbüro Heim fanden bei der Honorarermittlung entsprechend Berücksichtigung. Das Ingenieurbüro Heim hat bereits mehrere Baumaßnahmen im Bereich des barrierefreien Haltestellenausbaus begleitet und besitzt die erforderliche Fachkompetenz und Leistungsfähigkeit.

 

 

Es wird empfohlen den barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ zu beschließen und die Planungsleistungen, Leistungsbild Verkehrsanlagen, als Nachtrag an das Ingenieurbüro Heim, Weinauallee 22 in Zittau zu vergeben.

 

SächsGemO, Hauptsatzung der großen Kreisstadt Zittau, HOAI

Der Technische und Vergabeausschuss der großen Kreisstadt Zittau beschließt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ in Zittau und die erforderlichen Planungsleistungen, Leistungsbild Verkehrsanlagen für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Sternwarte“ und „Stadttheater“ in Zittau an das Ingenieurbüro Heim, Weinauallee 22 in 02763 Zittau zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise mit einer Gesamtaufwendung in Höhe von 26.133,62 € brutto.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54100.096200

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Neubau barrierefreier Buswartehalle

Maßnahme-Nr.: 54108 14001

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

HH-Jahr 2020

Jahr 2021

Aufwendungen

150.000,00 €

20.000,00

130.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

Ab 2021:

4.300,00 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

90.000,00 €

0,00

90.000,00