Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Mitgliedsgemeinde Große Kreisstadt Zittau in die Verbandsversammlung

Betreff
Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Mitgliedsgemeinde Große Kreisstadt Zittau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Industriegebiet Zittau Nord/Ost"
Vorlage
168/2019
Art
Beschlussvorlage

Nach § 6 der Satzung über den Zweckverband „Industriegebiet Zittau Nord/Ost“ sind die Organe des Zweckverbandes „Industriegebiet Zittau Nord/Ost“ (ZVIG N/O) die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsitzende. Gemäß § 7 (1) der Satzung des ZVIG N/O besteht die Verbandsversammlung aus fünf Vertretern der Mitgliedsgemeinden (Verbandsräte). Es entfallen auf die Gemeinden

 

a.     Zittau                        drei Vertreter

b.    Mittelherwigsdorf      zwei Vertreter

 

Gemäß § 7 (3) werden die Gemeinden in der Verbandsversammlung durch den Oberbürgermeister der Stadt Zittau, den Bürgermeister der Gemeinde Mittelherwigsdorf und im Übrigen von den Gemeinderäten zu wählenden Vertretern vertreten.

 

Folglich sind für die Stadt Zittau neben dem Oberbürgermeister Herrn Zenker zwei weitere Vertreter vom Stadtrat in den ZVIG N/O zu wählen.

 

Das weitere Organ des Verbandsvorsitzenden wird nicht vom Stadtrat gewählt, sondern danach aus der Mitte der Verbandsversammlung.

 

§ 6 i.V.m. § 7 Satzung über den Zweckverband „Industriegebiet Zittau Nord/Ost)

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet folgende Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Industriegebiet Zittau Nord/Ost“

 

 

1)    Herrn/Frau ____________________________

 

2)    Herrn/Frau ____________________________

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge