Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück- Nr. 421 der Gem. Oybin.

Betreff
Beschluss zum Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück- Nr. 421 der Gem. Oybin.
Vorlage
059/2015
Art
Beschlussvorlage

 

Der Erbbauberechtigte stellte auch in diesem Jahr einen Antrag auf Erlass des Erbbauzinses. Begründet ist dieser Antrag mit erheblichen Schäden im Fußbodenbereich der eingerichteten Schlafgelegenheit für Wandergruppen und der sich darunter befindenden Küche der Baude. Es sind nach Aussage der Betreiber sofortige Reparaturmaßnahmen notwendig,  die den finanziellen Rahmen der Familie Grundmann übersteigen.

 

Der aktuelle Erbbauzins für die Hochwaldbaude beträgt 8.738,04 Euro/a .

 

Ausgangsbetrag waren im Jahr 1994 15.000,00 DM, dieser war eine Verhandlungsbasis und orientierte sich an der Miete. Im Jahr 2005 fand mit Übernahme durch Herrn Torsten Grundmann eine beidseitig akzeptierte Erhöhung des Erbbauzinses um jährlich 200,00 Euro statt. Ab dem Jahr 2011 greift die Wertsicherungsklausel mit einer Steigerung um 868,78 Euro. Dieser Betrag wurde per Beschluss bis zum Jahr 2013 erlassen. Im Jahr 2014 wurde ein Betrag in Höhe von 4000 Euro erlassen.

 

BGB, SächsGemO, ErbauRG

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, den Erbbauzins für das Grundstück der Hochwaldbaude, Flurstück – Nr. 421  der Gemarkung Oybin, im Jahr 2015 um einen Betrag von 4.000 Euro zu mindern.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erbbauzinsen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

4.000€ (Mindereinnahme)

4.000 €

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge