Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Aufhebung des Beschlusses 017/2019 und Neufassung des Beschlusses über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"

Betreff
Aufhebung des Beschlusses 017/2019 und Neufassung des Beschlusses über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"
Vorlage
117/2019
Art
Beschlussvorlage

Durch das Landratsamt, Amt für Kreisentwicklung, wurde im Rahmen der Mitteilung des Abwägungsergebnisses (Beschluss 015/2019 v. 28.03.2019) bemängelt, dass in der Satzungsbegründung die gem. § 8 Abs. 4 BauGB für die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplanes erforderlichen dringenden Gründe nicht ausreichend dargelegt wurden. Ebenso sei die Übereinstimmung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der geordneten städtebaulichen Entwicklung im Abwägungsergebnis nicht ausreichend gewürdigt und nachgewiesen worden.

 

Die Begründung des Bebauungsplanes wurde um die geforderten Angaben ergänzt.

Im Beschluss 015/2019 vom 28.03.2019 über die Bebauungsplansatzung ist enthalten, dass die Begründung gebilligt wird. Mit der Änderung/Ergänzung der Begründung ist der Satzungsbeschluss erneut zu fassen.

 

Die Satzungsteile A und B (Anlage 1 und 2) sowie die Anlagen 4-6 bleiben gegenüber dem Beschluss vom 28.03.2019 unverändert.

In der Begründung (Anlage 3) sind die eingearbeiteten Ergänzungen vom 12.07.2019 durch blaue Schrift hervorgehoben.

 

BauGB

Aufhebung des Beschlusses 017/2019 und Neufassung des Beschlusses über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

I.

 

Der Beschluss 017/2019 des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau vom 28.03.2019 über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ wird aufgehoben.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“, in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019, bestehend aus

 

            dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 1)

            dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 2)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 123/2 und Teile des Flurstückes 124/12 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Größe von ca. 1,25 ha.

 

Die Begründung in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019 und 12.07.2019 (s. Anlage 3) wird gebilligt. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan liegen zwei  Blendgutachten (Fassung vom 28.09.2018, Anlage 4 / Fassung vom 15.02.2019, Anlage 5) sowie eine Untersuchung des geplanten Solarparkes in Hirschfelde auf Vorkommen von Zaun-eidechsen (Stand 19.09.2018, Anlage 6) bei.

 

Die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

-

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

-

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

keine