Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXV "Humboldt Center Zittau"

Betreff
Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXV "Humboldt Center Zittau"
Vorlage
054/2015
Art
Beschlussvorlage

Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ist der Bebauungsplan als Satzung zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

 

Aus der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung am Entwurf/geänderten Entwurf (Beschluss 241/2015) ergeben sich keine inhaltlichen Änderungen der Planzeichnung (Teil A) und der Textlichen Festsetzungen (Teil B). In der Planzeichnung wurden lediglich redaktionelle Ergänzungen vorgenommen.

 

Das Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahme der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) vom 23.11.2015 (Ergänzung der Auswirkungsanalyse Humboldt-Center Zittau) wurde in die Begründung eingearbeitet, Fassung vom 08.09.2015 mit redaktionellen Änderungen vom 30.11.2015.

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Planzeichnung (Teil A) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes liegt in Originalgröße im Maßstab 1:500 im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme vor.

 

BauGB, SächsBO

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“

 

 

Aufgrund des §10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748) sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl.S.200), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 238, 322), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau  auf seiner Sitzung am 17.12.2015 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“

 

bestehend aus

 

-           der Planzeichnung (Teil A, s. Anlage 1), Fassung vom08.09.2015 mit redaktionellen          Ergänzungen vom 30.11.2015 und

-           den Textlichen Festsetzungen (Teil B, s. Anlage 2), Fassung vom08.09.2015

 

als Satzung.

 

Der in der Planzeichnung (Teil A) umgrenzte räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 2120/24, 2120/30, 2120/32, 2120/48, 2120/50, 2120/51, 2122/63, 2122/64, 2122/65, 2128/10, 2128/11, 2128/12, 2128/13 und einen Teil des Flurstück 2128/3. 

 

Die Begründung in der Fassung vom 08.09.2015 mit redaktionellen Änderungen vom 30.11.2015 (s. Anlage 3) wird gebilligt.

 

Die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

34 6100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

3000,00 € (netto)