Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1804/19, 1805/3, 1807 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Betreff
Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1804/19, 1805/3, 1807 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau
Vorlage
106/2019
Art
Beschlussvorlage

Die Arno Hentschel GmbH ist seit 75 Jahren in Oderwitz ansässig. Die Produktion ist auf mehrere Standorte im Orte verteilt. Als metallverarbeitendes Unternehmen mit Umformtechnik ist es der Schwerindustrie zuzuordnen. Die Unternehmensstandorte liegen alle im Mischgebiet. Das führt nicht nur zu Einschränkungen in der effizienten Gestaltung der Produktions- und Logistikprozesse, sondern auch zu Konfliktpotentialen mit den angrenzenden Nutzungen. Darüber hinaus, sind die Wachstumsmöglichkeiten ausgeschöpft.

Nach der Bewertung mehrerer Varianten plant Arno Hentschel GmbH daher mit dem Unternehmen komplett nach Zittau, auf eine Fläche im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau zu ziehen. Dafür stehen das Unternehmen und die Wirtschaftsförderung seit einem reichlichen Jahr in Kontakt.

Auf dem Grundstück soll eine Produktionsstätte für die Herstellung von Befestigungselementen, Stanz- und Biegeteilen, sowie Umformwerkzeugen errichtet und betrieben werden. Der Absatz erfolgt überregional, mit Kunden in 20 europäischen Ländern und teils außerhalb Europas. Die Arno Hentschel GmbH ist damit nach der Fördermittelrichtlinie Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) ein förderfähiges Unternehmen.  

Das Unternehmen plant eine Investition in Höhe von >6 Millionen €. Geplant sind mittelfristig bis zu 30 Arbeitsplätze, davon entstehen ca. 10 zusätzliche Arbeitsplätze durch das Investitionsvorhaben.

 

Das Unternehmen bietet für die Fläche den aktuellen Bodenrichtwert von 10,00 €/m².

Im Kaufvertrag wird eine Investitionsverpflichtung vereinbart.

 

Über die verbleibende Teilflächen der Flurstücke 1805/3 und 1807 mit insgesamt ca. 21.600 m² wird im Vertrag eine 36monatige Option vereinbart, um für weitere Wachstumsschritte Flächen zur Verfügung zu haben.

 

Sächs. GemO, BGB

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung der Teilflächen des Flurstücks 1804/19 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 10.800 m², des Flurstücks 1805/3 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 1.430 m² und des Flurstücks 1807 (Grundbuch von Zittau, Blatt 2781) mit ca. 1.520 m² der Gemarkung Zittau im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau mit einer Gesamtgröße von ca. 13.750 m² zum Preis von 137.500 Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Arno Hentschel GmbH. Die Kosten der Vermessung trägt die Stadt Zittau.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

 

Über die verbleibenden Teilflächen der Flurstücke 1805/3 und 1807 mit einer Größe von ca. 21.600 m² wird eine 36monatige Option zum Bodenrichtwert 2019 vereinbart.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.506100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erträge aus der Veräußerung v. unbewegl. Vermögensgegen-ständen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

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zuzügl.

Abschreibungsaufwand

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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

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Erträge

137.500,00

137.500,00

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