Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl zum Oberbürgermeister 2015

Betreff
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl zum Oberbürgermeister 2015
Vorlage
002/2015
Art
Beschlussvorlage

Das Aufgabengebiet des Gemeindewahlausschusses umfasst die Leitung der Wahl, die Zulassung der Wahlvorschläge sowie die Feststellung des Wahlergebnisses. Im Rahmen der Wahlvorbereitung hat er außerdem eine Vielzahl von Kontrollfunktionen zu erfüllen.

Eine Einführung des Gemeindewahlausschusses in sein Aufgabengebiet zur Wahl des Oberbürgermeisters wird im März 2015 stattfinden.

 

Den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie die Beisitzer und deren Stellvertreter in gleicher Zahl, wählt der Stadtrat aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Da auch nach Möglichkeit die in der Gemeinde vertretenden Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt werden sollen, wurden folgende Fraktionen und Wählervereinigungen zur Mitarbeit gebeten:

 

CDU, ZKM, Die Linke, FUW/FDP, SPD/Bündnis 90/Die Grünen, FBZ, Bürgerbündnis Zittau

§§ 9, 57 (1) Nr. 3 KomWG

§ 22 KomWO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau wählt die einzelnen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Oberbürgermeisters am 7. Juni 2015 sowie für einen eventuell notwendigen 2. Wahlgang am 28. Juni 2015.

 

 

Vorsitzender:                                      Thomas Mauermann

                                                            (Hauptdezernent)

 

Stellvertretender Vorsitzender:             Edgar Juschkeit

                                                            (Fachkraft f. Arbeitssicherheit)

 

 

 

1. Beisitzer:                                        Gerald Loos, Zittau                

 

Stellvertretender 1. Beisitzer:            Michael Meaubert, Zittau

 

 

2. Beisitzer:                                        Hans Dieter Saar, Zittau

 

Stellvertretender 2. Beisitzer:            Irmgard Puffe, Zittau

 

 

3. Beisitzer:                                        Dr. Rainer Harbarth, Zittau

 

Stellvertretender 3. Beisitzer:            Hans-Jürgen Modrok, Leiter Allg. Verwaltung

 

 

4. Beisitzer:                                        Dietrich Thiele, Zittau

 

Stellvertretende 4. Beisitzerin:            Susann Misera, Sekretariat HD

 

 

5. Beisitzer:                                        Christian Lange, Zittau

 

Stellvertretende 5. Beisitzerin:            Rosemarie Hannemann, Zittau

 

 

6. Beisitzer:                                        Thorsten Walkstein, Zittau

 

Stellvertretende 6. Beisitzerin:            Gudrun Hofmann, Zittau

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge