Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Bestätigung des Termins zur Wahl der Mitglieder mit Migrationshintergrund für den Ausländerbeirat der Stadt Zittau (Tischvorlage)

Betreff
Beschluss zur Bestätigung des Termins zur Wahl der Mitglieder mit Migrationshintergrund für den Ausländerbeirat der Stadt Zittau (Tischvorlage)
Vorlage
225/2014
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Zittau ist eine der wenigen Städte in den neuen Bundesländern, in der es seit 1991 einen aktiv arbeitenden Ausländerbeirat gibt. Er besteht aus 10 stimmberechtigten Mitgliedern und ist ein beratendes Gremium der Stadt.

Aufgabe dieses Beirates ist es, die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund in Zittau zu vertreten, zur Verständigung und Verbesserung der Beziehungen zwischen der deutschen und ausländischen Bevölkerung Zittaus beizutragen, insbesondere der Asylbewerberinnen und Asylbewerber und damit den Stadtrat und die Stadtverwaltung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Dazu gehören die Erörterung allgemeiner Probleme und Anliegen der Migrantinnen und Migranten in der Stadt Zittau, Maßnahmen zur Integration sowie die Förderung von Bildung und kulturellen Aktivitäten. Der Beirat setzt sich u. a. für Sprachförderung sowie die Vorbereitung und Durchführung des „Festes der Kulturen“ ein und gestaltet die Interkulturellen Wochen mit.

Auch in Zukunft soll dieser Beirat Anlaufpunkt für die ausländische und deutsche Bevölkerung

sein.

 

Gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung des Ausländerbeirates der Stadt Zittau werden die nicht

vom Stadtrat berufenen Mitglieder des Ausländerbeirates in allgemeiner,

unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Die Wahl erfolgt in der Regel im Jahr der Kommunalwahl. Den Wahltermin setzt

der Sozialausschuss im Einvernehmen mit dem Ausländerbeirat fest.

 

 

§ 9 Abs. 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau,

§ 3 Abs. 1 der Satzung des Ausländerbeirates der Stadt Zittau

Der Sozialausschuss beschließt den 27.01.2015 als Wahltermin für die Mitglieder mit Migrationshintergrund für den Ausländerbeirat der Stadt Zittau.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

 

keine