Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"

Betreff
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"
Vorlage
067/2019
Art
Beschlussvorlage

Präambel

Langfristiges Ziel der Stadt Zittau ist die Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes "Ehemaliges Militärgelände". Aufgrund des herausfordernden Umfangs ist dies nur mit jeweils einzeln umzusetzenden Maßnahmen realisierbar, bei denen aufgrund der Komplexität mit nicht vorhersehbaren Kosten zu rechnen ist. Es handelt sich um ein Gebiet im Süden der Stadt mit einer Vielzahl von Gebäuden, Erschließungsflächen, Plätzen sowie der zugehörigen Infrastruktur zur Versorgung, welches ehemals für eine militärische Nutzung geschaffen wurde. Nach Rückzug und Aufgabe dieser Nutzung stellt das Areal heute als nahezu kleine Stadt in der Stadt für sich ein herausforderndes Erbe für Zittau dar. Hier befindet sich großflächig städtebaulicher Missstand mit zunehmend entstehenden Gefahrenquellen, aus dem künftig eine frische Perspektive für die Entwicklung der Stadt durch einen großflächigen Rückbau für eine qualifizierte Folgenutzung und Renaturierung entstehen soll. Grünzüge, Freiluftschneisen, Freiflächen, parkähnliche Anlagen fördern ein gutes Klima und tragen zur grünen Entwicklung der Stadt bei - eine Verbindung vom Historischen Stadtkern mit der Besonderheit des Grünen Rings, entlang der Hochwaldstraße und über das ehem. Militärgebiet bis ins Gebirge. Der Rückbau der Gebäude sowie zugehöriger Infrastruktur ist komplex und übergreifend zu betrachten, da Umverlegungen von Leitungen, Zuwegungen und dergleichen mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen einhergehen, um die Sicherung der Bestandsfähigkeit und Nutzbarkeit umliegender Gebäude zu gewährleisten.

 

 

III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"

 

Die Kasernengebäude Pistoiaer Weg 2 (Mensagebäude), Pistioaer Weg 5 (Schulungs- und Ausbildungsgebäude) sowie Mosbacher Weg 5 (Soldatenunterkunft/Wohnheim) wurden bis ca. 1990 vollständig genutzt. Nach der politischen Wende 1989/90 wurde das gesamte umliegende NVA-Gelände stillgelegt. Die vorgenannten Gebäude stehen seitdem leer und sind ausnahmslos ungenutzt. Zwischenzeitlich im privaten Besitz, gab es Ansätze zum Umbau und zur Umnutzung der Gebäude, jedoch sind die Planungen nicht zur Realisierung gekommen. Nun im Eigentum der Stadt Zittau befindlich, stellt sich die Gebäudesubstanz als verschlissen dar und ist - wie sämtliche ruinöse Gebäude im Umkreis - stark dem Vandalismus preisgegeben. Laut Auskunft der Polizei sind täglich „Besucher“ in den Gebäuden, darunter auch oft Kinder und Jugendliche. Zurzeit sind/werden die Häuser notdürftig gesichert und Zugänge verschlossen. Aufgrund des akuten Gefahrenpotentials und der damit einhergehenden unerlässlichen Sicherungsmaßnahmen, die für die Stadt in den nächsten Jahren eine zusätzliche erhebliche finanzielle Belastung darstellen würden, ist ein sofortiger Rückbau unumgänglich.

Direkt an ein Wohngebiet angrenzend, stellen die verwahrlosten und zum Teil zugewachsenen Bauwerke einen städtebaulichen Missstand dar. Geplant ist der vollständige Abbruch der freistehenden Gebäude einschließlich Tiefenenttrümmerung. Die frei werdende Fläche wird mit Mutterboden angedeckt, begrünt und mit standortheimischer Bepflanzung aufgewertet. Es ist mittelfristig keine bauliche Nachnutzung der Fläche vorgesehen.

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2" zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Programmes zur Integrierten Brachflächenentwicklung (IBE).

 

Die Umsetzung erfolgt gemäß zur Verfügung stehendender kommunaler Eigenanteile, Fördermittel oder sonstiger Zuschüsse als eine Maßnahme oder in mehreren Teilabschnitten. Grundlage bildet die Haushaltsatzung 2019/20.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben: 51102.421106

Einnahmen: 51102.314100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre (2020/21)

Aufwendungen

3.830.000 €

Neu:

3.165.260 €

0,00 €

3.830.000 €

Neu:

3.165.260 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

3.040.000 €

Neu:

2.848.730 €

0,00 €

3.040.000 €

Neu:

2.848.730 €