Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 3: Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Zur heutigen Tagesordnung teilt OB Voigt mit, dass Frau Buch in einemnVerkehrsunfall verwickelt ist und sie später zur Sitzung kommen wird. Aus diesem Grund schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 7 "Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2012" so weit nach hinten zu schieben, bis Frau Buch anwesend ist. Von der Tagesordnung wird der Punkt 8 "Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXXV "Gewerbe- und Industriegebiet Hirschfelde Straße zu Kraftwerk / Am Werk" genommen. Aus dem Tagesordnungspunkt 10 "Beschluss über die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Zittau" wird eine 1. Lesung und keine Beschlussfassung.

 

Stadtrat Böhm ergänzt und bedankt sich dafür, dass die Verwaltung seinem Ansinnen aus dem TVA nachgekommen ist, den TOP 8 zurückzuziehen. Hintergrund hierfür ist, dass ihm die Beschlussvorlage im TVA nicht fristgemäß zur Verfügung stand. Er möchte bereits hier und heute ankündigen, dass seine Fraktion einen Ergänzungsantrag für die nächste Stadtratssitzung zu diesem TOP einbringen wird.

 

 

Zur Verfahrensweise besteht kein Widerspruch!