Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 2: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Die Einladung und Unterlagen zur Stadtratssitzung sind form- und fristgemäß zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgemäß einberufen.

 

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Es sind 23 Stadträtinnen und Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Die Stadträte Gomille, Gullus und Manschott sind entschuldigt und befinden sich im Urlaub. Stadtrat Bäsler ist krank.