Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 3: Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Die Einladung und Unterlagen zur Stadtratssitzung sind form- und fristgemäß zugegangen. Die Sitzung des Stadtrates wurde form- und fristgemäß einberufen.

 

Hierzu besteht kein Widerspruch.

 

Die Anwesenheit ergibt Beschlussfähigkeit. Es sind 24 Stadträtinnen und Stadträte einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Drei Stadträte sind entschuldigt. Stadtrat Nietsch und Stadträtin Hannemann sind krank. Bei Stadträtin Hiekisch ist das Kind krank.