Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 13.6: Stadtrat Dr. Soukup

Stadtrat Dr. Soukup hat folgende Fragen und Hinweise:

 

1. Er wurde von Anwohnern der Lessingstraße angesprochen die einmal oder zweimal stattfindende Straßenreinigung betreffend. Dass das Ordnungsamt zwar Knöllchen austeilt für Leute, die ihre Fahrzeuge trotzdem, wenn die Kehrmaschine kommt, stehen lassen, aber das man nicht mehr abschleppt. Dies bedeutet und dies wurde von Seiten eines Bürgers ihm gesagt, dass er den Dreck, der seit dem Winter in der Korseltstraße liegt, dass er ihn nicht weg kehrt. Er hält es für nicht richtig, dass man dort nicht konsequent vorgeht. Das Knöllchen wird schnell vergessen, aber das Abschleppen nicht. Es wurde damit begründet, dass es Mühe machen würde, das Geld einzutreiben. Frage: Ob man in Zukunft schärfer vorgehen kann und die Straßenreinigung sichert.

 

2. Die Situation am Ottokarplatz entsetzt ihn. Es befindet sich immer noch die Abgrenzung mit Zäunen an der ehemaligen Tankstelle. Es sitzt schrecklich aus. Es ist ein Bild, was der Stadt Zittau nicht gut steht. Was wird mit dem ehemaligen Tankstellenareal?

 

3. Infolge der Trinkwassersanierung am 8. Juni entsteht ein Problem am Theater. An diesem Tag ist das Abschlusskonzert von Herrn Generalmusikdirektor Stier. Das ist eine würdige Geschichte, welches sich nicht umplanen lässt.

Da ist die konkrete Frage: Ist das Theater über diesen Termin über die Stadtverwaltung informiert worden?

 

Zu 2.

OB Voigt antwortet, dass die Stadt sich bemüht hat, das Grundstück in ihr Eigentum zu bekommen. Dies ist gelungen. Die Stadt Zittau ist jetzt Eigentümer. Gegenwärtig sind wir dabei, Ersatzlösungen, was die Parksituation in der Innenstadt während des Baus des Fachmarktcenters betrifft, zu prüfen. Bis das noch nicht entschieden ist, wird die Fläche so bleiben. Wenn wir sie nicht als Parkfläche benötigen, wird eine Zwischenlösung gefunden.

 

Zu 1.

Herr Pietschmann antwortet wegen des Abschleppens bei der Straßenreinigung. Das ergibt sich verwaltungsrechtlich gesehen aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das Abschleppen eines Fahrzeuges kostet den Betroffenen so etwa 20 bis 150 Euro. Abzuwägen ist, ob diese Maßnahme durchgeführt wird, um fünf bis sechs Meter Straße ein- oder zweimal im Jahr von dem dort liegenden Schmutz zu befreien. Er sagt, dass dies in Zittau unüblich ist. Dies wurde in den ganzen Jahren nicht getan. Für den Fall, dass die Stadt dies veranlasst, bleibt die Stadt auf den Kosten sitzen. Er schlägt vor, bei der Abwägung zu bleiben und grundsätzlich bei Verstößen gegen das Halteverbot wegen des Straßenkehrens keine Abschleppmaßnahmen durchzuführen.

 

Zu 3.

Es besteht tatsächlich ein Problem, bestätigt OB Voigt. Da stehen große Baumaßnahmen bei der Hauptversorgungsleitung der Trinkwasserleitung im Bereich der Südstraße an diesem Tag an. Dies führt dazu, dass große Teile der Stadt Zittau für den 8. Juni nur sehr eingeschränkt mit Trinkwasser versorgt werden können. Was nicht gewährleistet werden kann, ist die Löschwasserversorgung. Heute hat er das Problem mit dem Theater auf den Tisch bekommen. Er kann aber heute noch keine Lösung sagen. Verschiedene Ideen gibt es, aber zurzeit hat man noch keine Lösung.

 

Frau Hirt ergänzt, dass von Seiten der Stadtwerke als Stadt angefragt wurde, welche Bedenken und Veranstaltungen an den beiden Wochenenden wir sehen. Die Dezernate und Fachämter der Stadtverwaltung wurden einbezogen, jedoch nicht das Theater. Für das erste vorgeschlagene Wochenende wurden zahlreiche Veranstaltungen, unter anderem auch eine Premiereim Theater, als Einwand bekommen. Für das zweite vorgeschlagene Wochenende erfolgte keine Zulieferung. So wie die Anfrage war, ist diese innerhalb der Verwaltung verteilt worden, jedoch nicht an Dritte.

 

Herr Mauermann ergänzt, dass die Stadtwerke in diesem Fall in der Informationspflicht sind. Dieser Informationspflicht sind sie Anfang Mai nachgekommen, in dem sie auch das Theater über den wesentlichen Druckabfall informiert haben. Zur Verfügung steht aus heutiger Sicht nur die Trinkwasserversorgung. Rings um das Theater sind sämtliche Löschwassentnahmestellen aufgrund der Baumaßnahmen nicht funktionsfähig. D. h., in einem Ereignisfall steht der Feuerwehr kein Löschwasser zur Verfügung. Jetzt ist eine Abwägung zu machen. Aus der Sicht der Feuerwehr ist eine Veranstaltung in einem Theater, was nicht mit Löschwasser versorgt werden kann, nicht zu bespielen.

 

Stadtrat Dr. Soukup bittet den Oberbürgermeister alle Möglichkeiten zu prüfen und alles zu tun, dass das Konzert nicht abgesagt wird.

 

OB Voigt wird alles dafür tun, dass das Riskio soweit minimiert wird, dass die Veranstaltung durchgeführt werden kann.