Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 13.5: Stadtrat Böhm

Stadtrat Böhm  fragt, ob es möglich wäre, den Auftakt-Workshop am 06.07. zum Thema „Innenstadt Weißbuch“ damit zu verbinden, das Abwägungsverfahren zum Fachmarktzentrum irgendwie transparenter zu machen, dass sich interessierte Bürger einbringen können. Wenn es zeitlich nicht möglich ist, wäre es denkbar einen weiteren Termin dafür anzusetzen? Er hat mit Herrn Schiermeyer gesprochen, da ein Workshop kein beschließendes Gremium ist, sondern nur beratene Funktion hat, sieht er rechtlich kein Problem darin, wenn sich Bürger im Abwägungsprozess in dieser Art und Weise beteiligen. Wäre das denkbar?

 

OB Voigt nimmt es zur Kenntnis. Inhaltlich sind es zwei verschiedene Sachen.

 

Frau Kaiser kann OB Voigt nur Recht geben. Zu diesem Auftakt-Workshop zum Weißbuch-Innenstadt am 06.07. werden wir nicht das Abwägungsverfahren für vorhabenbezogene Bebauungspläne diskutieren. Dies wird nicht Inhalt dieses Workshops sein. Das passt absolut nicht zusammen.