Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 13.1: Stadtrat Dr. Harbarth

Stadtrat Dr. Harbarth hat folgende Anfragen und Hinweise.

1. Er bezieht sich auf die Beantwortung der Anfrage die Wohnbau betreffend. Da steht dankenswerterweise drin, dass der Aufsichtsrat etwas beschlossen hat, dass dies in Zukunft nicht mehr vorkommt. Ihn interessiert aber, wer für den Schaden aufkommt? Dazu hätte er gern eine Antwort.

2. Wie ist der Stand zum Obelisk vor der ehemaligen 9. Oberschule? Wie positioniert sich die Stadt Zittau dazu?

3. Als Fraktion wird seit Jahren das Geschehen um das Technologiezentrum verfolgt. Inwieweit ist das Insolvenzverfahren endgültig abgeschlossen? In diesem Zusammenhang stehen noch die 130 T€ zur Diskussion.

 

OB Voigt antwortet:

Zu 1.

Er hat sich vor Ort das Denkmal angesehen. Es ist ein separates Bauwerk und bleibt erhalten.

Zu 2.

Zum Sachverhalt Wohnbau: Es ist kein Schaden, sondern eine erhebliche Mehrausgabe entstanden. Im Aufsichtsrat ist es diskutiert worden. Wenn genauere Informationen gewünscht werden, müsste es vertraulich vorgenommen werden.

Zu 3.

Die Rechtsanwaltskanzlei hat das Verfahren als Kanzlei abgeschlossen. Die Akten sind an das Insolvenzgericht gegangen. Das Insolvenzgericht hat die Akten nach Bremen zu einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Abschlussprüfung übergeben. Jetzt warten wir auf das Ergebnis dieser Prüfung. Erst dann kann das Insolvenzverfahren abgeschlossen werden. Am Montag darf er wieder mit dem Insolvenzgericht telefonieren, um dieser Sache weiter nachzugehen.