Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 15.2: Stadtrat Thiele

Nachtrag: 31.01.2013

Stadtrat Thiele hat folgende Anfragen und Hinweise.

1. Inwieweit ist nun der Vertrag über die 100 T€ mit dem LASEM abgeschlossen? Gibt es dazu die vertragliche Endabrechnung? Ist die Wertermittlung in der Zwischenzeit erfolgt? Dies möchte er gern bis zum nächsten Stadtrat wissen.

2. Bürger haben ihn angesprochen mit der Bitte zu prüfen, ob es möglich wäre, eine stationäre Ampelregelung im Bereich Goldbachstraße Radweg in Richtung Westpark (BIO-Laden) aufzustellen. Es sei nicht möglich, an dieser Stelle über die Straße zu kommen. Durch den Brückenbau fließt der gesamte Verkehr über die Goldbachstraße. Er bittet um Prüfung.

 

zu 1.

BM Hiltscher antwortet.

Die Forderung über die Situation der Wertermittlung des Vermögens von Seiten des LASEM-Vereins kann bis zur nächsten Stadtratssitzung erbracht werden. Eine Endabrechnung nicht, weil zur Endabrechnung auch die Abrechnung der Fördermittel gehört. Bei der Abrechnung der Fördermittel kann dies erst vollzogen werden, wenn die Fördermittelbehörde zum Schluss, wenigstens in der Erstprüfung, das entsprechende Okay dazu gibt. Dies wird nicht vor Mitte des Jahres möglich sein.

zu 2.

Die Goldbachstraße muss überprüft werden, ob eine temporäre Anlage eingebaut werden kann. Hier ist eine eindeutige Situation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Mandaubrücke zu sehen.