Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 15.1: Stadtrat Firle

Nachtrag: 31.01.2013

Stadtrat Firle hat folgende Anfragen und Hinweise.

1. Der Stadt Zittau gehört das Grundstück in der Ortslage Jonsdorf, wo sich das ehemalige Mühlsteincafe darauf befindet. Es gab eine Zeitlang Bemühungen des PSV Zittau e. V., dieses Gebäude nutzen zu können oder erwerben zu wollen. Nach jetziger Sachlage ist das Gebäude von sämtlichen Medien abgetrennt worden. Frage, stimmt es, ist das ehemalige Mühlsteincafe von den Medien getrennt worden? Besteht die Möglichkeit, den PSV Zittau e. V. dieses Gebäude als Pacht oder sonstige Nutzung zu überlassen?

2. Was ist aus der Linksabbiegerspur auf der B 99 Abzweig Schlegel geworden?

3. Der Winterdienst ist dieses Jahr sehr fleißig, aber es musste festgestellt werden, dass es Situationen gibt, wo man sich fragt, warum der Winterdienst fährt. Warum muss bei minus 10 Grad nachts gesalzen werden? Dies betrifft nicht nur die Bundesstraßen, sondern auch die Stadt Zittau bis ins Gebirge raus. Umkehrschluss daraus ist, dass es aufgrund des massiven Salzeinsatzes in den letzten Tagen massive Baumängel in den städtischen Straßen schon wieder gibt. Zum Beispiel besonders betroffen ist die Schrammstraße. Wird dort zeitnahe etwas gemacht?

 

Frau Barmeyer antwortet zum Mühlsteincafe. Es ist richtig, dass das Mühlsteincafe von den Medien abgetrennt worden ist. Dort gab es ganz große Probleme mit dem Heizkessel. Wir haben auf Winterheizung das Mühlsteincafe betrieben und hätten jeden Tag rausfahren und per Hand den Kessel regeln müssen. Daraufhin wurde entschieden, alle Medien abzutrennen. Auch deshalb, weil der PSV eindeutig erklärt hat, sie werden dieses Objekt nicht von der Stadt übernehmen, auch nicht pachten. Wir haben für den PSV das Mühlsteincafe zurzeit als Lagermöglichkeit zur Verfügung gestellt. Ganz aktuell gibt es einen Antrag von einem Dritten, der das Mühlsteincafe kaufen oder in Erbbaurecht übernehmen möchte. Dieses Thema wird in einer der nächsten Sitzungen auf der Tagesordnung stehen.

 

Herr Hiltscher antwortet zur B 99. Die konkreten Vorstellungen sind mit dem LASuV bereits vor zwei oder drei Jahren abgestimmt worden. Die Problematik ist dort die Situation der Einordnung in das Bauprogramm. Dabei spielen natürlich bei derartigen Maßnahmen immer wieder Unfallschwerpunkte eine Rolle. Hier ist natürlich, gemessen an dem, was der LASuV in seinem Bereich als Ganzes an entsprechenden Problemen zu lösen hat, die Einfahrt B 99 nach Schlegel in die Ortslage als solcher nicht zurzeit registriert. Wir bleiben aber dran.

Zum Winterdienst kann man jetzt im Details nicht nachvollziehen, was und warum an diesem Tag für Leistungen erbracht wurden. Er wird dies überprüfen. Was die Situation der Winterschäden betrifft, die Schäden werden zurzeit aufgenommen. Sobald eine entsprechende Technologie da ist, wird gehandelt. Die Strecken werden entsprechend ausgeschildert.