Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 11.8: Stadtrat Dr. Soukup

Stadtrat Dr. Soukup fragt zum Rechtsstreit „Habsburgausstellung“ nach und inwieweit Herr Schiermeyer Unterstützung bei dieser Gerichtsverhandlung durch einen kompetenten Fachanwalt findet.

 

Herr Schiermeyer antwortet. Kompetenz ist natürlich in der Stadtverwaltung auch vorhanden, aber aufgrund der heiklen Sache und des großen Betrages hatten wir sofort den Rechtsanwalt Hermes mit eingesetzt, Einen der Verwaltungsspezialisten, den wir so haben. Wir haben in der ersten Distanz das Verfahren gewonnen. Allerdings hat das OVG die Berufung zugelassen. Jetzt geht es weiter. Zweimal ist einer  Fristverlängerung stattgegeben worden. Es ist noch alles offen. Vielleicht klärt sich in den nächsten Wochen noch etwas Positives für uns.

 

 

BM Hiltscher stellt die Nichtöffentlichkeit her.