Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 11.4: Stadtrat Dr. Soukup

Stadtrat Dr. Soukup hat folgende Hinweise und Anfragen:

1. Jedes Jahr hat er nach der Wegverbindung Komturstraße / Eckartsberg nachgefragt. Wie ist dieses Jahr der Stand?

2. Von Herrn Grebasch hätte er gern die Konzepte schwarz auf weiß, nicht nur die heutigen mündlichen Äußerungen, damit er sich ein Bild für die Arbeit der nächsten Wochen machen kann.

3. Wer ist aus dem Stadtrat bei der zu erwartenden Abstimmung zum Thema „Fachmarktzentrum Neustadt“ befangen?

 

 

Herr Schiermeyer antwortet zu 3. Im Detail kann er dies heute nicht beantworten, aber vom Grundsatz her. Betroffen und damit befangen wären alle diejenigen, die im Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes ein Grundstück, ein Gewerbe oder ähnliches hätten. Von der ersten Wahrnehmung her vermutet er, dass dies auf niemanden von den Stadträten zutrifft. Das zweite wären diejenigen, die von dem Bau, der dann dort entstehen wird, direkt betroffen sind. Das wären Anwohner, Grundstückseigentümer in der Nachbarschaft, z. B. in der Franz-Könitzer-Straße, auch am Rathausplatz, im Bereich Reichenberger Straße. Wie weit es bei den Grundstückseigentümern hinaus geht, muss näher betrachtet werden. Die Gruppe, die dann noch in Frage käme, wären die Gewerbetreibenden. Dies muss aber auch dann genauer betrachtet werden. Entscheidend ist, dass bei der eigentlichen Beschlussfassung über den Bebauungsplan, irgendwann dann im Ausgang des Winters Februar / März und auch bei den Beratungen davor in den Ausschüssen, die betroffenen Stadträte nicht teilnehmen dürfen. Bis dahin haben wir noch Zeit, um uns dies genauer uns anzusehen, wer da vielleicht von den Stadträten befangen ist.

 

BM Hiltscher antwortet zu 1. Dieses Jahr wurden sehr viele zusätzliche Leistungen zu unseren eigentlich geplanten Unterhaltungsleistungen im Straßen- und Wegebau getätigt. Er gibt die Verpflichtung heute und hier ab, dass er sich persönlich nächste Woche darum kümmert, wie der Stand dazu ist.