Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 11.3: Stadtrat Thiele

Stadtrat Thiele hat folgende Hinweise und Anfragen.

- Inwieweit ist es möglich, eine Förderung und Umsetzung für die Breitbandverfügbarkeit im Internet für den Ortsteil Hartau, zu realisieren?

- Er hatte bereit in einer der letzten Stadtratssitzungen angemahnt, dass nach der Senioren-EM die Fußballtore auf der Wiese in der Weinau aufgesteltt werden. Nach wie vor fehlen diese.

 

BM Hiltscher verspricht eine schnelle Lösung zur Aufstellung der Tore.

 

Frau Heymann antwortet zur Förderung der Breitbandversorgung in Hartau. Sie hat alle Ortsbürgermeister zu diesem Thema umfassend informiert. Dieses Jahr ist eine so genannte Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse erstellt worden. Die ist eine zwingende Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln. Der Bedarf für den Ortsteil Hartau ist darin festgestellt worden. Diese Studie wurde über das ILE-Förderprogramm finanziert. Leider sind wir jetzt an der Stelle angelangt, dass die ILE-Mittel ausgeschöpft sind, und wir dort momentan keine Anträge einreichen können. Es ist jetzt davon abhängig, ob es da noch Mittelzuflüsse gibt, wie sich die neue Förderperiode aufstellt und ob dann das Thema Breitband wieder ein Handlungsfeld ist. Seitens der Landkreiswirtschaftsförderung werden noch Gespräche mit Sachsen geführt, inwieweit dort Mittel aus anderen Töpfen umgewidmet werden könnten. Der Prozess ist aber noch nicht abgeschlossen.