Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal TOP Ö 5: Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

1. Schülerbegegnung Musik & Kunst Sachsen – Baden-Württemberg

Vom 29. September bis 4. Oktober war Zittau die Ausrichterstadt der 22. Schülerbegeg­nung Musik & Kunst zwischen Sachsen und Baden-Württemberg.

Fast 500 Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 bis 19 Jahren aus beiden Bundesländern feierten in diesem Jahr gemeinsam den Tag der Deutschen Einheit in Zittau. In fünf verschiedenen Ateliers wurde gemeinsam künstlerisch gearbeitet und musiziert, um bei einer großartigen Festveranstaltung am Tag der Deutschen Einheit die beeindruckenden und hervorragenden Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit zu präsentieren.

Es ist schon erstaunlich, dass bereits in wenigen Tagen der intensiven Zusammenarbeit so großartige Kunstwerke entstanden sind.

 

Ich möchte mich nochmals bei allen ganz herzlich bedanken, die die Schülerbegegnung vorbereitet und zum Gelingen dieser beigetragen haben. Ganz besonders bedanken möchte ich mich bei allen Sponsoren und Förderern sowie natürlich bei den Lehrerinnen und Lehrern der Schulen und Musikschulen sowie allen fleißigen Helferinnen und Helfern.

 

Herrn Mauermann und Frau Steudner namentlich als Leiter des Organisationsteams der Stadt Zittau gilt ein ganz besonderer Dank!

 

2. Waldexkursion für interessierte Bürger und Gäste

Am 13. Oktober fand die diesjährige Waldexkursion für interessierte Bürger und Gäste der Region mit dem Thema: „Spätfolgen der Immissionsschäden – Chancen für den Waldumbau“ statt. Erstmals haben wir dafür einen Samstag gewählt und das Interesse an der Arbeit unseres Forstbetriebes und dem Zustand unseres Stadtwaldes war enorm hoch.

Frau Bültemeier und ihren Forstmitarbeitern danke ich herzlich für die Organisation und Durchführung.

 

3. Forstmitarbeiter aus dem Oberforstbezirk Przytok (PL) besuchten Zittau

Bereits am 10. Oktober stand die Arbeit unseres Forstbetriebes im Mittelpunkt eines Treffens mit Forstmitarbeitern aus dem Oberforstbezirk Przytok (PL). Die polnischen Forstmitarbeiter lernten den Naturpark Zittauer Gebirge kennen, erhielten Informationen zur Waldbewirtschaftung und touristischen Nutzung des Zittauer Stadtwaldes sowie der wirtschaftlichen Situation des Zittauer Forstbetriebes.

 

4. Im Rahmen des Internationalen Musikfestivals „Lípa Musica wurden in den vergangenen zehn Jahren in Nordböhmen über einhundert Klassikkonzerte aufgeführt. Im Herbst dieses Jahres ist das Festival erstmals in Deutschland zu Gast. Das Konzert in Zittau findet am morgigen Tag um 19.30 Uhr hier im Bürgersaal statt. Eins der international renommiertesten Ensembles für mittelalterliche vokale Musik, Schola Gregoriana Pragensis, tritt mit seinem neuen Programm auf. Dafür können noch Karten erworben werden.

 

5. Frau Heymann erhält das Wort zum aktuellen Stand "Fachmarktzentrum Neustadt".

Im Stadtrat November (22.11.2012) soll nach heutiger Planung über den Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes des Bebauungsplanes entschieden werden.

Momentan wird davon ausgegangen, dass als Vorberatung der Verwaltungs- und Finanzausschuss und der Technische und Vergabeausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung tagen. Dazu sind natürlich die Mitglieder des Sozialausschusses eingeladen. Zu diesem vorberatenden Ausschuss werden die Ersteller der Gutachten (Verkehrsgutachten, Wirkungsanalyse) eingeladen, um dort ihre Ergebnisse präsentieren zu können.

Neben den reinen Beschlussunterlagen haben die Stadträte die Möglichkeit in die Gutachten Einsicht zu nehmen. Die Einsichtnahme der Gutachten besteht ab nächster Woche Donnerstag 1.11.2012. Zum einen werden für die Stadträte, die mit dem Gremieninformationssystem arbeiten, die Dokumente dort hinterlegt. Zum anderen wird ein Duckexemplar bei Frau Weichenhain liegen, wo sie nach Anmeldung dort die Einsicht in die Gutachten nehmen können. Für die Bürger werden die Informationen nach dem Stadtratsbeschluss zur Einsicht gegeben.

Ein Hinweis noch: Es wird ein sehr umfangreiches Verfahren bearbeitet, wo es im Verfahren immer wieder zu zahlreichen Detailfragen kommt, die dann verantwortungsvoll geklärt werden müssen. Dies hat in der Vergangenheit zu der einen oder anderen Zeitverschiebung geführt. Sie bittet vorträglich schon um Verständnis, falls dies wieder passiert. Dies kann man für die Zukunft auch weiter nicht ausschließen.

 

Stadtrat Gullus sagt, dass es für ihn schwierig ist, wenn er es nur lesen kann. Er würde sehr gern zur Beurteilung auch Fachleute mit heranziehen, die dies begutachten. Er bittet darum, dass er ein Exemplar bekommt, damit er es den Fachleuten vorlegen kann.

 

Es handelt sich hier um eine riesige Datenmenge, antwortet Frau Heymann. Die Gutachten sind mit Urheberrechten versehen, von denen die sie erstellt und beauftragt haben. Deshalb möchte man davon absehen, dass dies als Druckexemplar verteilt wird.

 

Wir haben gerade in dieser Form der Vorbereitung der Stadtratssitzung erst einmal auch eine nichtöffentliche Diskussion unter den Stadträten im Sinne der Bearbeitung durchzuführen, ergänzt BM Hiltscher. Dies muss in dieser Richtung auch voll akzeptiert werden.

 

5. Herr Grebasch erhält das Wort zur Vorstellung und Darstellung Stadtmarketing für Zittau. Hierzu hat er eine Präsentation vorbereitet. Diese ist Anlage 1 des Protokolls.